Außenminister Sergej Lawrow plant, auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit seinen Kollegen aus Deutschland, China und Japan zusammenzutreffen. Das gab die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch bei einem Briefing bekannt.
„Der Zeitplan ist nun aufgestellt. Außenminister Sergej Lawrow und der Chef des deutschen Auswärtigen Amtes, Herr Maas, werden an einem traditionellen Wirtschaftsfrühstück mit Vertretern deutscher und russischer Wirtschaftskreise teilnehmen. Es sind eine Reihe bilateraler Treffen zwischen Sergej Lawrow und seinen ausländischen Amtskollegen geplant: dem deutschen Außenminister Maas, dem chinesischen Außenminister Wang Yi, dem japanischen Außenminister, dem kroatischen Außenminister und dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Borrel“, sagte sie.
Das russische Außenministerium erhalte weiterhin Anfragen für bilaterale Treffen mit dem Außenminister. Außerdem werde Lawrow während seiner Reise nach München an der Zeremonie der Übergabe der Jubiläumsmedaille „75 Jahre Sieg im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945″ an russische Veteranen teilnehmen.
In dem Briefing riet Sacharowa der Türkei auch, sich zweimal zu überlegen, ob sie die NATO in die Situation in Idlib einbezieht.
„Ich habe diese Berichte noch nicht im Detail gesehen“, antwortete sie auf die Bitte eines Journalisten, sich zu Ankaras Absicht zu äußern, sich im Zusammenhang mit der Situation in Idlib an das Nordatlantische Bündnis zu wenden. „Und was gedenkt die Türkei zu tun, wenn sie sich an die NATO wendet? Was will sie erreichen? Um die NATO darüber zu informieren? Weil die NATO nicht weiß, was vor sich geht. Aber angesichts der Tatsache, dass diese Organisation, in den Worten von Macron, „hirntot“ ist, denke ich, dass sie es sich zweimal überlegen sollten, bevor sie dorthin gehen.“
„Es ist das souveräne Recht der Mitglieder dieser wunderbaren Organisation, zu entscheiden, was sie tun wollen. Ich habe nur die Frage zu welchem Zweck. Wenn die NATO die Fähigkeit hätte, Krisen in dieser Region zu lösen, wäre sie meiner Meinung nach schon vor langer Zeit engagiert worden. Aber es gibt einfach kein Potenzial.“
Auf die Frage des Journalisten, ob es möglich sei, die Bestimmung der Charta – der kollektiven Verteidigung der NATO – zu aktivieren, wenn sich Bündnisverbände in Syrien befinden und dort angegriffen werden, sagte Sacharowa: „Es ist schwierig, angegriffen zu werden, wenn man sich auf dem Territorium eines Staates befindet, der einen dorthin nicht eingeladen hat.“
Sacharowa führte aus, dass Lawrow auf der Plenarsitzung der Konferenz beabsichtigt, Russlands Ansätze zur Gewährleistung der internationalen Sicherheit zu skizzieren.
„In seiner Rede auf der Plenarsitzung der Konferenz, wird er auf „Globale Unordnung, andere Möglichkeiten für eine neue Tagesordnung“ eingehen. Lawrow wird die prinzipiellen Ansätze Russlands zur Gewährleistung der internationalen Sicherheit und der globalen Stabilität im Zusammenhang mit der wachsenden Zerstörung der modernen Weltordnung skizzieren.“
Laut Sacharowa wird am Rande der Konferenz eine große Anzahl von Treffen, Kontakten, Verhandlungen und Beteiligungen in verschiedenen Formaten – sowohl bilateral als auch multilateral – stattfinden. „Die sehr zahlreichen Formate der Konferenz, darunter Plenarsitzungen und Rundtischgespräche, ermöglichen eine umfassende Betrachtung von Sicherheitsfragen in den Regionen der Welt, einschließlich des Nahen Ostens, Nordafrikas, der Arktis und des Balkans, sowie von aktuellen Fragen der Energiesicherheit, der Gesundheitsversorgung und so weiter.“
Sie fügte hinzu, dass „der Schwerpunkt auf der aktuellen Situation in den transatlantischen Beziehungen, den neuen Herausforderungen und Bedrohungen unserer Zeit, einschließlich des Klimawandels, sowie auf den Auswirkungen des verstärkten Protektionismus im Handel und des beschleunigten technologischen Fortschritts, der internationalen Sicherheit, liegen wird.“
Darüber hinaus werde Lawrow eine Rede am runden Tisch des Forums „Primakov Readings“ mit dem Titel „Prioritäten der russischen Außenpolitik in der Ära einer neuen Konfrontation der Großmächte“ halten.
Zu Libyen stellte Sacharowa stellte fest, dass die Frage der Teilnahme der russischen Seite an der Sitzung der Kommission zur Kontrolle der Umsetzung der Berliner Libyen-Konferenz, die am 16. Februar in den Bereichen der Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet, ausgearbeitet wird.
„Wir wissen von diesem deutschen Vorschlag. Zurzeit werden unsere Beteiligung und das Niveau dieser Beteiligung ausgearbeitet“, sagte Sacharowa.
Zuvor hatte Bundesaußenminister Heiko Maas gesagt, dass am 16. Februar in München eine Sitzung der Kommission zur Umsetzung der Berliner Libyen-Konferenz stattfinden wird. Die internationale Konferenz über die libysche Regelung auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs in Berlin fand am 19. Januar unter Beteiligung Russlands statt.
[hrsg/russland.NEWS]
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