Die Staats- und Regierungschefs der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates werden auf jeden Fall ein persönliches Gipfeltreffen abhalten. Alle bestätigten ihre Bereitschaft, nach dem Abflauen der Epidemie daran teilzunehmen, so Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in einem Interview im RBC-TV.
„Unsere Partner, ich meine Frankreich, die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich und die Volksrepublik China, bestätigen in allen Gesprächen auf allen Ebenen, dass diese Initiative in vollem Umfang aufrechterhalten wird und unter den gegenwärtigen Umständen sogar noch wichtiger ist. Sobald es die epidemiologische Situation erlaubt, werden wir uns also mit den logistischen Fragen der Vorbereitung eines solchen Forums befassen“, erklärte der Minister.
Laut Lawrow sind sich die „Fünf“ einig, dass die Tagesordnung der Veranstaltung Schlüsselthemen der modernen Welt abdecken sollte, „vor allem im Hinblick auf strategische Stabilität und globale Sicherheit. … All jene Themen, die in diese Zuständigkeit fallen, möchten wir den Staats- und Regierungschefs der fünf Länder in einem Plan zur Prüfung vorlegen.
Der Gipfel werde vor dem Hintergrund der aktuellen Situation mit dem Coronavirus noch an Bedeutung gewinnen, da jetzt die Folgen der Pandemie in vielen Bereichen sichtbar werden. „Die Folgen werden sicherlich im militärischen und politischen Bereich, im Bereich der Sicherheit, der wirtschaftlichen und ökologischen Sicherheit und im humanitären Bereich jetzt sichtbar“ meint Lawrow. Er betonte, dass Fragen der militärischen Sicherheit in die Zuständigkeit des UN-Sicherheitsrates fallen und dass die Frage der Auswirkungen der Pandemie auf dieses Gebiet von den Regierungschefs und Präsidenten der „Fünf“ seiner ständigen Mitglieder geprüft werden sollte.
Am 23. Januar hat Präsident Putin auf dem Weltforum zur Erinnerung an den Holocaust vorgeschlagen, im Jahr 2020 ein Gipfeltreffen der „Fünf“ ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates einzuberufen. Lawrow sagte, dass die „Fünf“ darüber nachdenken, einen Beitrag zum Kampf gegen das Coronavirus zu leisten. Er erklärte, dass zu diesem Zweck die Abhaltung einer Videokonferenz vereinbart wurde; die Bedingungen für deren Abhaltung werden derzeit erörtert.
Russland sei zufrieden mit dem Entwurf des Schlussdokuments, das für eine Videokonferenz der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats vorbereitet wurde, um der Ausbreitung der Coronavirusinfektion entgegenzuwirken. so Lawrow. „Wir haben alle Versionen des Schlussdokuments gesehen. Die letztere Option ist für uns absolut akzeptabel. Einige andere Mitglieder der „Fünf“ haben noch Gegenvorschläge, die noch nicht aufgearbeitet sind.“
Er erinnerte daran, dass die Initiative zur Abhaltung dieser Videokonferenz vom französischen Präsidenten Macron ausging. Der französische Präsident begründete „diese Initiative mit der Notwendigkeit, dass die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates ihre Stimme erheben sollten, um die anderen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft zu bewegen, sich im Kampf gegen das Coronavirus zu vereinen und Solidarität zu zeigen, sowohl was die Hilfe für die Bedürftigen als auch die Bereitstellung medizinischer Dienste, die Entwicklung von Impfstoffen usw. betrifft.
„Wir haben das unterstützt. Wir waren uns einig, dass alle ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates dies ebenfalls akzeptieren werden, und ich gehe davon aus, dass sich alle darauf geeinigt haben, dass das Treffen in Form einer Videokonferenz abgehalten werden soll, mit der Maßgabe, dass im Voraus ein Abschlussdokument vorbereitet wird.“
Von dem Schlussdokument der Videokonferenz dürfe man seiner Meinung nach keine Überraschungen erwarten. „Im Großen und Ganzen werden Sie, wenn Sie die bereits ergangenen Beschlüsse der UN-Generalversammlung und der G20 lesen, einen Eindruck davon bekommen, in welche Richtung die Arbeiten in dieser Phase der Vorbereitung der vorgeschlagenen französischen Videokonferenz der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates gehen“, so Lawrow.
[hrsg/russland.NEWS]
COMMENTS