Laut russischem Vize-Außenminister Bogdanow beginnt Russland, mit dem Team des gewählten Präsidenten Trump zusammenzuarbeiten. „Es ist ein wichtiger Wendepunkt: Das Team des neu gewählten Präsidenten Donald Trump beginnt seine Arbeit. Ab jetzt fangen wir an, Kontakte mit den Menschen aufzunehmen, die dem neuen US-Staatschef helfen werden“.
Das Netzwerk für berufliche Kontakte »LinkedIn« ist von der russischen Aufsichtsbehörde gesperrt worden, weil es Daten russischer Nutzer auf ausländischen Servern speichert, was laut russischen Gesetz nicht erlaubt ist. LinkedIn hat nach Medienberichten in Russland fünf Millionen Nutzer.
Gemeinsam mit aus Russland gestarteten strategischen Bombern und Bordfliegern des Flugzeugträgers «Admiral Kusnezow« haben im syrischen Hmeimim stationierte Kampfjets am Donnerstag Stellungen der terroristischen al-Nusra-Front in Syrien angegriffen. Kommandostellen, Waffendepots und Kriegstechnik der Terroristen seien vernichtet worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
Nachdem im vergangenen die Besucherzahlen aus Russland in Dresden um 22 % zurückgegangen sind, wirbt Sachsen jetzt wieder verstärkt in Russland.
Obama schlägt auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin vor, die Sanktionen gegen Russland nicht aufzuheben, solange die Forderungen des Minsker Abkommens nicht erfüllt werden. Es sei zwar in westlichem Interesse mit Russland zusammenzuarbeiten, um die Probleme der Welt zu lösen, aber Russland müsse sich an die gemeinsamen Werte halten.
Kanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama und die vier europäischen Regierungschefs Theresa May, François Hollande, Matteo Renzi und Mariano Rajoy haben beschlossen, die Sanktionen müssten bestehen bleiben, solange das Friedensabkommen zwischen Ukraine und Russland nicht in Gänze umgesetzt sei.
Vorläufig keine Visa-Freiheit für die Ukraine. Als Grund für diese Verweigerung geben mehrere EU-Länder an, dass die Korruptionsbekämpfung mangelhaft sei und die Friedensvereinbarungen von Minsk nicht umgesetzt würden.
Zwischen September 2015 und September 2016 stießen ausländische Zentralbanken, Staatsfonds und Privatinvestoren insgesamt 374,7 Milliarden Dollar an amerikanischen Verbindlichkeiten ab. Zu den größten Verkäufern gehört seit Monaten die chinesische Zentralbank, deren Gesamtbesitz an US-Anleihen mittlerweile so gering ist wie zuletzt im Jahr 2012. Auch die Zentralbank Saudi-Arabiens zieht sich zurück – ihre Ansprüche gegenüber den USA hat sie seit Januar dieses Jahres um über 30 Prozent reduziert. Dies ist ein deutliches Misstrauensvotum gegenüber der Bonität der USA.
FEDOR (Final Experimental Demonstration Object Research), der neue russische humanoide Roboter, der im Auftrag des russischen Fonds für zukunftsfähige Forschungen entwickelt wurde, wird in Zukunft als Besatzungsmitglied an Bord von bemannten Raumschiffen mitfliegen. Vorläufig lernt er erstmal, wie man Auto fährt und mit Werkzeugen arbeitet.
Die russische Staatsduma hat in erster Lesung den Staatshaushalt für die Jahre 2017-2019 besprochen. Für den vorgelegten Entwurf stimmten 334 Abgeordnete, dagegen stimmten 100 Abgeordnete. Stimmenenthaltungen gab es nicht. Die zweite Lesung zum Haushalt findet am 7. Dezember statt, die dritte Lesung zwei Tage später. Der russische Finanzminister Anton Siluanow legte dar, dass der Staat im vollen Umfang seinen sozialpolitischen Verpflichtungen nachkommen wird. Als weitere erstrangige Aufgabe bezeichnete er die Sicherstellung der Finanzierung für die Landesverteidigung. Der Haushalt ist mit einem Defizit von 3,2 Prozent erarbeitet worden. Eine Kürzung der Ausgaben wurde nicht vorgenommen. Das Defizit wird während des laufenden Jahres durch Umverteilung ausgeglichen.
Das Meinungsforschungsinstitut „Levada-Zentrum“ hatte vor einem russischen Gericht gegen die Entscheidung des Justizministeriums Widerspruch eingelegt, das Institut zum „Ausländischen Agenten“ zu erklären. Das Gericht sah keine Möglichkeit, diese Entscheidung des Justizministeriums zu annullieren. Der Status „Ausländischer Agent“ wurde dem Levada-Zentrum im August zuerkannt. Vorausgegangen waren Kontrollen des Justizministeriums in deren Ergebnis festgestellt wurde, dass sich das Meinungsforschungsinstitut mit politischen Fragen beschäftigt und Finanzmittel aus dem Ausland erhält. Diese beiden Fakten sind Voraussetzung für den Status „Ausländischer Agent“.
(Hanns-Martin Wietek/russland.news)
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