Kurznachrichten

Die irakische Armee, unterstützt von kurdischen Peschmerga-Einheiten, regierungstreuen Milizen und US-Truppen sowie Kampfflugzeugen der Anti-IS-Koalition ist laut einem Armeekommandeur in Mossul einmarschiert.

Ex-Finanzminister Kudrin ist der Meinung, dass es schwer sein wird, in diesem und dem nächsten Jahr, das Haushaltsdefizit auf 3,2 % zu begrenzen. In diesem Jahr wird es voraussichtlich zwischen 3,7 und 3,9 % liegen.

Im Libanon ist der 81jährige Chef der freien patriotischen Bewegung, ein christlicher Politiker, zum Präsidenten gewählt worden. Im ersten Wahlgang hat er nur knapp eine Zweidrittelmehrheit verfehlt. Der Präsidentenposten war seit May 2014 nicht mehr besetzt, weil sich die Parteien nicht einigen konnten, ob ein Muslim oder ein Christ gewählt werden sollte.

In den letzten drei Tagen sind in West-Aleppo durch den Beschuss des IS 84 Menschen getötet und über 200 verletzt worden. Die meisten von ihnen waren Frauen und Kinder. Die IS-Terroristen haben Chlorgasgranaten eingesetzt, so syrische Regierungsbehörden.

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat einen Aufruf von öffentlichen Aktivisten erhalten, öffentliche Feiern von Halloween in Russland als „Satanskult“ zu verbieten.

Putin hat das Gesetz über die Aussetzung des Plutonium-Beseitigungs-Abkommen mit den USA unterzeichnet.
Abgesehen von den direkten Bestimmungen über die Aussetzung des Plutoniumabkommens enthält der Gesetzentwurf die Voraussetzungen für eine mögliche Wiederaufnahme der Vereinbarungen.

Chinas wirtschaftliches Seidenstraßen-Konzept ist an das russische Eurasische Integrationsprogramm angepasst worden, sagte der russische Botschafter in China.

Präsident Putin hat ein Dekret über die Gründung einer Allrussischen Staatsorganisation mit dem Namen Russischer Kulturfonds unterzeichnet.
„Der Fonds wird geschaffen, um die Anstrengungen des Staates und der Zivilgesellschaft zu schärfen, Bedingungen zu schaffen, die die Menschen dazu bringen, ihr persönliches kreatives Potential zu verwirklichen, kulturelle Werte zu bewahren, die Popularisierung der russischen Kultur zu gewährleisten und zur Entwicklung des kulturellen Potenzials des Landes beizutragen“.

Das russische Justizministerium hat im Monat Oktober weiteren drei NGO in Russland den Status eines „Ausländischen Agenten“ zugeordnet. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der NGO, die in diesem Jahr diesen Status erhielt, auf 36. Dies stellt einen erheblichen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr dar, in dem insgesamt 81 NGO diesen Status erhielten.

Zwischen Russland und Zypern werden keine Gespräche über die Einrichtung eines russischen Militärstützpunktes geführt. Darüber informierte der zyprische Außenminister nach Beendigung eines Treffens mit seinem russischen Amtskollegen. „Wir haben heute diese Frage nicht besprochen und die realen Operationen in Syrien beweisen, dass Russland auch ohne irgendwelche Basen vollumfänglich alle Aufgaben erfüllt“, – so der zyprische Außenminister. Auch der russische Außenminister schloss sich diesen Äußerungen an. Er informierte, dass russische Schiffe von Zeit zu Zeit Dienstleistungen in zyprischen Häfen nutzen. Allerdings bedarf es hierfür keinerlei zusätzliche Vereinbarungen – hierfür gelten allgemeine internationale Regeln.

Erstmals seit sieben Jahren verzeichnet das Restaurantgeschäft in Russland für den Zeitraum Januar bis August 2016 einen Umsatzrückgang von 1,4 Prozent. Auch gibt es qualitative Veränderungen, denn das Fast-Food-Geschäft ist im Wachsen begriffen und hat jetzt einen Anteil von 39 Prozent am gesamten Restaurantgeschäft (ehemals 35 Prozent). Der Umsatz in den „echten“ Restaurants ist von 38 auf 34 Prozent gefallen. Am einfachsten haben es gegenwärtig Restaurantketten, die durch ihre Massenumsätze die notwendigen Finanzmittel erarbeiten, um schwierige Zeiten besser zu überleben. Schwer haben es die Restaurants, wo der durchschnittliche Verzehr (durchschnittlicher Scheck) bei 650 Rubel liegt. Schwer haben es auch die sogenannten familiengeführten Restaurants.

Die britische Zeitung „The Sunday Times“ informiert, dass sich drei russische U-Boote, ausgerüstet mit Flügelraketen auf dem Weg nach Syrien befinden. Das Blatt vermutet, dass nach Eintreffen dieser Schiffe der Befehl für die endgültige Vernichtung der Stadt Aleppo gegeben werden könnte. Nach Information der britischen Seeaufklärung, sollen sich die drei U-Boote bereits im nördlichen Teil des Atlantiks befinden. Auf dem Weg nach Syrien befindet sich bereits ein großer Flottenverbund unter Führung des Flugzeugträgers „Admiral Kusnezow“ und der Kreuzer „Peter der Große“.

Frankreich und China wollen einen gemeinsamen Investmentfonds anlegen. Die Franzosen könnten damit einen Vorsprung gegenüber Deutschland erreichen.

Das US-Justizministerium hat am Sonntag das FBI ermächtigt, die überraschend aufgetauchten Emails von Hillary Clintons engster Mitarbeiterin zu untersuchen. Es soll sich um 650.000 Emails handeln.

Die Deutsche Bank hat nach Angaben aus Finanzkreisen bislang etwa eine Milliard Euro für die Russland-Affäre reserviert. Im Sommer 2015 wurde bekannt, dass nach Einschätzung von Ermittlern Kunden über die Deutsche Bank Rubel-Schwarzgeld im Wert von rund zehn Milliarden Dollar gewaschen haben.

(Hanns-Martin Wietek/russland.news)