Kurznachrichten

Das russische Außenministerium erklärte nach einem Telefonat Lawrows mit seinem Amtskollegen Kerry, dass die Luftangriffe auf Aleppo notwendig seien und nicht eingestellt würden, weil die frühere Al-Nusra-Front in Aleppo ihrerseits keinerlei Waffenruhe achte. Außerdem erfüllten die USA ihre Zusage nicht, die gemäßigte Opposition von den Terroristen zu trennen. Washington drohte erneut mit dem Abbruch der russisch-amerikanischen Gespräche.

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Das russische Außenministerium hat für Montag den niederländischen Botschafter einbestellt, um ihm Russlands Missfallen über die Arbeit der internationalen Ermittlergruppe zum Abschuss der MH17 auszudrücken.

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Denis Puschilin, der Chefdelegierte der DVR bei den Minsker Gesprächen, hält die Schlussfolgerungen der Internationalen Kommission zur Untersuchung des MH17-Abschuss für mehr als verfrüht, ja zweifelhaft, weil die russischen Daten bei der Untersuchung nicht mit einbezogen wurden. Die Kommission habe als Quellen nur das Internet und die Aussagen der Ukraine, die USA und die Ukraine hätten ihre Daten nicht zur Verfügung gestellt und die Daten Russlands hätten laut Kommission aus Zeitmangel nicht mehr berücksichtigt werden können.

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US-Außenamtssprecher Mark Toner sagte am Freitag in Washington, die USA schlössen keine Sanktionen gegen Russland wegen seines Kurses in Syrien aus.

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Der russische Vize-Außenminister Alexei Meschkow sagte am Freitag bei einem Investitionsforum in Sotschi, dass er eine viereinhalbseitige Anleitung des State Departments gelesen habe, in der amerikanischen und ausländischen Unternehmen untersagt werde, mit Russland zusammenzuarbeiten.

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Laut der Zeitung »Iswestija« beabsichtigt Russland, die Zahl der Flugzeuge auf dem Stützpunkt Hmeimim in Syrien durch die Verlegung von Frontbombern der Typen Su-24 und Su-34 und Erdkampfflugzeuge Su-25 Gratsch zu erhöhen.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte bei der Eröffnungszeremonie der Herbsttagung des Parlaments in Ankara, dass der Militäreinsatz der Türkei „Schutzschild Euphrat“ im Norden Syriens eine Sicherheitszone schaffen sollte.

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In Syrien haben bis jetzt 694 Gebiete und Siedlungen mit Russland Versöhnungs- und Wiederaufbau-Abkommen abgeschlossen.

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Russland hat am 1. Oktober turnusgemäß die Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat übernommen. Die erste Sitzung wird am 3. Oktober sein.

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Der russische FSB ist beauftragt worden, Strafmaßnahmen für Beamte festzulegen, die im Dienst ausländische Nachrichtenübermittler wie WhatsApp, Viber oder Telegramm verwenden. Diese können bis zur Entlassung gehen, meldet die »Iswestija«.

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Die Mitglieder der OPEC haben am 28. September zum ersten Mal seit 2008 beschlossen, die Ölförderung zu begrenzen. Analysten der Rosbank schätzen, dass sich der Ölpreis bis Ende des Jahres bei 50 $ pro Barrel einpendeln wird und in den nächsten drei Jahren bis auf 55 bis 70 $ steigen wird. Allerdings müssen noch mehrere Details des Abkommens festgelegt werden, schreibt RBC.

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Die Behörden Monacos haben einen Antrag der russischen Staatsanwaltschaft abgelehnt, den ehemaligen Mitarbeiter der bankrotten Wneschprom-Bank und Expräsidenten des Bobverbands Georgi Bedschamow auszuliefern, schreibt der »Kommersant«. Bedschamow soll 1 Milliarde Rubel (15,8 Millionen €) veruntreut haben. Offiziell wird der schlechte Gesundheitszustand Beschamows als Grund angegeben, inoffiziell wird über die Freundschaft zu Monacos Fürst gemunkelt.

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Die »Iswestija« berichtet von Russlands Absicht die Zoos der Welt mit jungen Eisbären zu versorgen, die in freier Wildbahn geboren sind, damit die genetische Vielfalt erhalten bzw. wieder hergestellt wird. Im Augenblick sind alle jungen Eisbären in Gefangenschaft zur Welt gekommen. Das erste Bärenjunge wird der 8 Monate alte Nica sein, das von Rentierzüchtern gerettet und in den Zoo von Moskau gebracht wurde.

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Der FSB hat gemeinsam mit dem russischen Innenministerium und der Nationalgarde am Donnerstag 135 Ausländer verhaftet. Diese wurden beschuldigt, für andere Ausländer eine Legalisierung ihres Aufenthaltes in Russland organisiert zu haben, darunter auch für Ausländer die einer terroristischen Tätigkeit verdächtigt werden. Bei den Verhafteten handelt es sich ausschließlich um Bürger aus GUS-Staaten. Dabei wurden auch sieben illegale Druckereien zur Herstellung von Ausweispapieren gefunden sowie dazugehörige PC-Technik und gefälschte Stempel. Sichergestellt wurden 200 bereits produzierte gefälschte Dokumente, Hologramme und 1,5 Kilo Rauschmittel.

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Auf Initiative der deutschen Seite fand in der vergangenen Woche ein Telefonat zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin statt. Es wurden die Themen „Ukraine“ und „Syrien“ besprochen. Putin erinnerte daran, dass die ukrainische Seite immer noch eine Reihe von Verpflichtungen nicht erfüllt habe – so u.a. keine Verfassungsreform und auch keine örtlichen Wahlen durchgeführt habe. Außerdem sei die vereinbarte Amnestie nicht umgesetzt worden.
Zur Syrienproblematik unterstrich Putin die Wichtigkeit der Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen durch die amerikanische Seite, insbesondere was die Frage der Information zu den Standorten der sogenannten gemäßigten Opposition betrifft. Außerdem wurde bekannt, dass auch der deutsche Außenminister Steinmeier mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow telefoniert hatte.

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„RosKosmos“ hat informiert, dass sie 57,5 Mrd. Rubel für die Entwicklung eines bemannten Weltraumschiffes der neuen Generation „Föderation“ ausgeben wird. Das Transport- und Passagierraumschiff ist für den erdnahen Bereich bestimmt, aber auch für eine Landung auf dem Mond. Der erste Test für das neue Raumschiff ohne Pilot ist für das Jahr 2021 vorgesehen. Der erste bemannte Flug zur Raumstation im Jahre 2023. Das Raumschiff wird bis zu vier Menschen transportieren können. Es kann sich bis zu 30 Tage im Weltraum autonom aufhalten. Befindet es sich im Bestand mit einer weiteren Orbitalstation, kann der Aufenthalt bis zu einem Jahr dauern.

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Großbritannien und die USA prüfen gegenwärtig wie mehr Druck auf Russland ausgeübt werden kann, um eine Änderung des Verhaltens Russlands in der Syrien-Frage zu erreichen. Neben anderen Maßnahmen wird auch ein Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft durch offizielle Vertreter der Länder in Erwägung gezogen.

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Der Leiter von RosTurisma Oleg Safanow schlägt vor, die Kosten für ein russisches Visum erheblich zu senken, um damit mehr ausländische Touristen ins Land zu bekommen. Das Geld, das ein Tourist in Russland ausgibt ist überhaupt nicht zu vergleichen mit dem Geld, welches der Staat für ein Visum einnimmt. Die Kosten für ein Visum sollten zukünftig kein Hinderungsgrund mehr sein, um Russland nicht zu besuchen. Das Visum sollte nur noch dafür bestimmt sein, unerwünschte Personen aus dem Land fernzuhalten.

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Der Chef der Hauptverwaltung für die Mobilmachung im Generalstab der russischen Streitkräfte Wasili Tonkoschkurow  informierte, dass die Anzahl der jungen Wehrpflichtigen, die versuchen sich vor dem Wehrdienst in irgendeiner Form zu drücken um mehr als 30 Prozent rückläufig ist. Diese Ziffer bezieht sich auf den Vergleich zwischen Frühjahrs- und Herbsteinberufung des aktuellen Jahres. Weiterhin gibt es auch Anzeichen für einen Rückgang der Ausmusterungsrate wegen gesundheitlicher Einschränkungen.

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Die russische Zentralbank veröffentlicht regelmäßig Informationen über den Stand im russischen Bankensektor. Neben der massenhaften Schließung von Banken (in diesem Jahr werden es bis zu 100 Banken sein), veröffentlicht die Zentralbank nun auch die positive hervorzuhebenden Banken und bezeichnet diese als „systemtragende“ Banken. Hierzu gehören: Sberbank, WTB, RosSelChosBank, GaspromBank, Otkrytije, JuniKreditBank, Raiffeisenbank, PromSwjasBank, Alpha-Bank und RosBank. Diese TOP-10 konsolidieren 60 Prozent der gesamten Bank-Aktiva in Russland.

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Russland warnt die USA vor Angriffen auf die syrische Armee oder die Führung in Damaskus. „Furchtbare tektonische Verschiebungen“ nicht nur in Syrien, sondern in der gesamten Region , würden die Folge sein, so die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

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