Kurznachrichten

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und andere Institutionen schicken mehrere Hundert Beobachter zur Wahl am 18. September nach Russland, jedoch nicht auf die  Schwarzmeerhalbinsel Krim.

Nach Einschätzung Russlands hält die Feuerpause im Großen und Ganzen. Moskau ist bereit, seinen Einfluss auf Syriens Regierung zu nutzen, um eine völlige Umsetzung des Waffenstillstands zu erreichen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Die USA sollten bereit seien, sich bei den Rebellen für eine vollständige Waffenruhe einzusetzen.

Um humanitäre Hilfslieferungen zu erleichtern, hat die syrische Armee mit dem stufenweisen Abzug von Kriegsgerät und Kämpfern von der Hauptversorgungsroute (Castello-Straße) bei Aleppo begonnen. Mit dem Rückzug sollen humanitäre Hilfslieferungen erleichtert werden, sagte General Wladimir Sawtschenko.

Sowohl die Militärführung in Kiew als auch die prorussischen Separatisten im Donbass berichten, dass die mit Unterstützung des französischen und deutschen Außenminister erreichte Waffenruhe bisher eingehalten wird.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wird kommende Woche am Mittwoch und Donnerstag in Moskau Gespräche mit Regierungsvertretern führen, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow gegenüber der Agentur Interfax werde auch ein Treffen mit Präsident Wladimir Putin vorbereitet. Auch ein Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen ist vorgesehen.

Der russische Premierminister Medwedew feiert seinen 51. Geburtstag. Putin ist für seine aussagekräftigen, manchmal auch hintergründigen Geschenke bekannt. So erhielt Medwedew von ihm ein Bild mit der Bezeichnung „Arbeitshalle“. Es zeigt eine Fabrikhalle in dem ein Arbeitskollektiv etwas zusammenbastelt. Putin kommentierte: „Das Motiv scheint mir genau dem zu entsprechen, womit Sie sich beschäftigen.“

Russische Untersuchungsorgane haben den ehemaligen Zollchef des Moskauer Airports Wnukowo zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. General Juri Schebunjajew wird des Schmuggels von Waren aus der Türkei beschuldigt. Seiner Festnahme entzog er sich durch Flucht. Trotz seiner Flucht hat er Formalien eingehalten und ein Kündigungsschreiben seinem Vorgesetzten zukommen lassen. In der Angelegenheit geht es um das Schmuggeln von Waren aus der Türkei im Handgepäck. Damit hat sich eine Gruppe von 20 Personen beschäftigt. Bereits am 4. März waren am Airport Wnukowo 16 Passagiere verhaftet worden, die aus Istambul angereist waren und Waren im Handgepäck nicht deklarierten. Dieses System der illegalen Einfuhr dauerte nach bisherigen Erkenntnissen schon fünf Jahre.

Die russische Internetaufsichtsbehörde hat zwei große Porno-Internetportale abschalten lassen. Nun hat „Pornhub“ mit einem Vorschlag geantwortet und den Mitarbeitern von RosKomNadsor angeboten, einen kostenlosen Prämienzugang freizuschalten, wenn im Gegenzug das Verbot aufgehoben wird. Etwas humorlos antwortete die russische Aufsichtsbehörde: „Wir sind hier nicht auf dem Basar – mit Demographie wird bei uns nicht gehandelt.

Der Chef des russischen Generalstabs Waleri Gerasimow ist am Donnerstag in die Türkei gereist, um sich dort mit seinem türkischen Amtskollegen zu treffen. Beide werden über die Syrien-Thematik sprechen, die dortige gegenwärtige Situation und mögliche Lösungsvarianten für die Syrienproblematik. Das Treffen beider Stabschefs sollte bereits vor einigen Wochen stattfinden, wurde aber wegen innerpolitischer Ereignisse in der Türkei auf Bitten der türkischen Seite verschoben.

Die USA haben erklärt, dass sie die DUMA-Wahl auf der Krim am kommenden Sonntag nicht anerkennen werden.

Die Anti-Doping-Agentur WADA hat sich mit Bitte um Hilfe an Russland gewandt. Die Behörde wurde in den letzten Tagen heftig angegriffen und letztlich ist es Hackern gelungen, die Datenbank zu knacken. Die WADA vermutet russische Hacker hinter den Angriffen. Gleichzeitig hat die Hackergruppe die gefundenen Daten veröffentlicht und es stellte sich heraus, dass auch bei diesen Olympischen Spielen im großen Maße gedopt wurde. Die bisher bekannten Dopingfälle sind: Russland – 1, USA – 10, Großbritannien – 5, Deutschland – 5 sowie weitere Einzelfälle aus anderen Ländern. Am Donnerstagmorgen bestätigte die WADA die Korrektheit der veröffentlichten Angaben durch die Hackergruppe.

Die „Rossiskaja Gaseta“ berichtet am Mittwoch, dass der Chef der Anti-Korruptionsbehörde in der Verwaltung des Innenministeriums von Kamtschatka wegen Bestechlichkeit verhaftet wurde. Es geht um 2,5 Mio. Rubel. Er hatte diese Summe erhalten um einen strafrechtlichen Vorgang in die Länge zu ziehen. Damit gab er den Betroffenen die Möglichkeit Aktiva der Firma „umzulagern“ und sich danach ins Ausland abzusetzen. Der Leiter der Anti-Korruptionsbehörde schlug der Dame seine kostenpflichtige Hilfe vor. Bei der Geldübergabe am 12. September durch einen anderen beauftragten Offizier dieser Behörde, klickten die Handschellen. Festnehmendes Organ war die Abteilung für Innere Sicherheit in dieser Sicherheitsbehörde. Den Beteiligten droht nun eine Strafe bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug sowie zuzüglich eine Geldstrafe in Höhe des 70fachen der Bestechungssumme.

Der Versuch der USA, der Welt zu zeigen. dass die „gemäßigte syrische  Opposition“ kontrollierbar ist, ist gescheitert. Die Dokumente, die die USA Russland gegeben haben zeigen, dass die Kämpfer der „gemäßigten Opposition“ sich nicht von der Jabhat al-Nusra Terroristengruppe getrennt haben.

(Hanns-Martin Wietek/russland.news)