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17-02-2013 Kaliningrad
Shakespeare-Frage: Sein oder Sein?
[Kolumne von Uwe Niemeier]Die Rede geht um Kaliningrad und seine Zukunft. Deshalb kann die Frage nicht wie im Originalausspruch lauten. Die Frage lautet, wie Kaliningrad zukünftig besser SEIN kann. Gibt es Möglichkeiten für bessere Organisationsformen, Strukturen?

Nun ist die «Königsfrage», eine vielleicht mehr «phonetische Frage» durch Salomon Ginsburg angesprochen worden und mir scheint, dass nun alles auf dem richtigen Weg ist – so wie die Eisenbahnstrecke zwischen Moskau und Sankt-Petersburg, die nur einen kleinen Schlenker haben soll, an der Stelle, wo der Zar seinen Fingernagel zu weit über das Lineal hat herausragen lassen, als er den geraden Strich zwischen den beiden Städten gezogen hatte. Kurz – es geht um die Rückgabe des Namens «Königsberg» zum 300. Geburtstag des Philosophen Immanuel Kant am 22.04.2024.



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Aber nicht um diesen «Ginsburg-Vorschlag» geht es. Es geht um den «Ginsburg-Vorschlag» vom November vergangenen Jahres, als er im Rahmen eines Interviews von einem neuen, besonderen Status des Kaliningrader Gebietes gesprochen hat. Und er hat angeregt, in diesem Zusammenhang Teile des russischen Außenministeriums nach Kaliningrad zu verlegen.

Ich habe das damals einfach mal nur so zur Kenntnis genommen. Nun wird es aber langsam Zeit, sich hierzu weitere Gedanken zu machen. Was meinte Ginsburg damit?

Wenn Teile des russischen Außenministeriums nach Kaliningrad verlegt werden sollen – ja, welche Teile? Vermutlich keine nationalen Teile, sondern die, die sich mit der Europafrage beschäftigen, denn Kaliningrad ist, rein territorial, bestens geeignet, Russland und Europa zu verbinden. Und das kann somit auch diplomatisch erfolgen. Somit brauchen europäische Politiker, den, nicht immer bequemen Gang bis Moskau antreten, sondern können schon in Kaliningrad, dem zukünftigen Königsberg, dem Geburtsort des international anerkannten Philosophen I. Kant, Aufenthalt nehmen und anstehende Fragen klären. Da wir eine Residenz in Pionersk haben, ist auch der Tagungsort angenehm. Und wer einen noch neutraleren Besprechungsort wählen möchte, kann ja die zukünftig in Masse neu zu bauenden Hotels in Kaliningrad/Königsberg nutzen – aber auch andere, weniger offizielle, auffällige Varianten wären denkbar.

Wenn aber Teile des russischen Außenministeriums in Kaliningrad sind, so scheint es mir sehr kompliziert, einige verwaltungstechnische Vorgänge im Rahmen der Nord-West-Region zu lösen. Das Gebiet Kaliningrad befindet sich im Bestand dieses Verwaltungsbezirkes und parallele Strukturen sind vielleicht nicht von Vorteil.

Also die Herauslösung Kaliningrads aus der Nord-West-Region? Und mit welchem Status? Von den bisher bekannten Formen der Subjekte der Russischen Föderation käme, meiner Meinung nach, nur ein Status in Frage: Der Status den Moskau und Sankt-Petersburg haben. Wir reden also über eine direkte Unterstellung der Stadt und des Gebietes unter föderalem Einfluss.

Nun werden sicher einige befürchten, dass der direkte Einfluss Moskaus Kaliningrad schaden könnte. Schaden wovor? Das sich Moskau direkt in die Kaliningrader Angelegenheiten einmischt? Nun, wenn dies denn zum Vorteil von Kaliningrad ist – warum nicht? Und warum war die bisherige Einmischung Moskaus nicht immer von Vorteil für Kaliningrad? Auch die Frage ist einfach zu beantworten. Es gab keine Lobby für Kaliningrad in Moskau, keine Interessenvertreter, die wirklich bereit waren sich vor Putin aufzustellen, sich das Hemd vom Leibe zu reißen und ihm die Besonderheiten, Wünsche und Träume dieses Sondergebietes der Russischen Föderation nahe zu bringen. Es herrschte immer so ein inoffizielles Misstrauen, ein «sich nicht lieben», eine irgendwie «Konkurrenzsituation» - also ich weiß gar nicht wie ich das richtig beschreiben soll. Es war wohl immer so eine Art Stiefmütterliches Verhältnis.

Dann hatte Moskau 2005 versucht das Gebiet etwas besser zu verstehen und hat uns G. Boos als Gouverneur geschickt. Ein Mann mit ökonomischem Sachverstand, aber leider mit einigen menschlichen Schwächen, die die Kaliningrader genau in ihrer Voreingenommenheit gegen «diese Moskauer» bestätigt hat. Schnell setzte man dann 2010 wieder einen Kaliningrader Bürger als Gouverneur ein – leider auch mit schwindender Popularität und leider hat sich seit diesem Zeitpunkt auch nicht viel im Interesse von Kaliningrad bewegt.

Und nun haben wir eine interessante Situation. Wir haben den Umstand, dass Putin seine Meinung zu einem möglichen Sonderstatus des Gebietes Kaliningrad wohl geändert hat, wir haben einen Präsidentenvertreter mit großer nationaler und internationaler Erfahrung seit Mitte 2012 in Kaliningrad, der sich schon ein Großteil Vertrauen in der örtlichen Gesellschaft erarbeitet hat. Und dieser Mann hat auch das Vertrauen von Putin. Somit steht also dem Status «Freie und Handelsstadt Kaliningrad/Königsberg» im Bestand der Russischen Föderation doch nichts mehr im Wege – oder?

Die Vorteile sind eindeutig: Direkter Informationsaustausch ohne Informationsverlust, direkte Finanzströme ohne Finanzverluste. Erhebung Kaliningrad/Königsberg in den Status eines russisch-europäischen Kongress-, Finanz- und Handelszentrums. Und was wollen wir noch mehr?

Uwe Niemeier

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[ Uwe Niemeier/russland.RU]
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