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06-02-2013 Kaliningrad
Das Kaliningrader Rumpelstilzchen oder die Top-One-Frage
[Kolumne von Uwe Niemeier] Das Kaliningrader Rumpelstilzchen unterscheidet sich von der Märchenfigur in einigen Punkten. Es springt nicht um ein Lagerfeuer und es macht auch aus seinem Namen kein Geheimnis. Die Kaliningrader märchenhafte Figur tanzt um ein Gebäude unter der Adresse „DD1“ und ist bemüht auf keinen Fall das Datum seines Rücktritts publik werden zu lassen. Nun wissen wir ja aus dem Märchen, wie das mit dem Rumpelstilzchen ausgegangen ist.
Im Märchen gab es einen Boten, der hinter das Geheimnis kam:



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„… ich sah da so ein großes rotes Haus und in dem Haus brannte eine Schreibtischlampe und um diesen Schreibtisch sprang ein gar zu lächerliches Männchen, hüpfte auf einem Bein und flüsterte:

„heute dacht ich, morgen hau ich,
und übermorgen holt mich des Königs Kind;
ach, wie gut, dass niemand weiß,
das ich Rumpelstilzchen heiß.“

Naja, ich muss da wohl jetzt irgendwie Märchen und Wirklichkeit etwas durcheinandergebracht haben.

In den letzten Tagen hatte ich einige interessante Gespräche. Immerhin bin ich der Leiter einer Informationsagentur und da sollte man sich schon ab und zu mal informieren. Und ich habe etwas Interessantes festgestellt. Keiner meiner Gesprächspartner widersprach mir oder stellte meine Behauptung in Abrede, dass wir noch in diesem Jahr einen neuen Gouverneur wählen werden. Bis vor wenigen Monaten sah das noch ganz anders aus. Da wurde ich als „Verkünder von Unfug“ angeschaut – tja, so ändern sich die Zeiten. Heute steht für alle meine Gesprächspartner fest: Ja, wir bekommen einen neuen Gouverneur. Es figurieren mehrere Namen, reale und weniger reale. Und das Datum ist noch nicht veröffentlicht. Das Szenario wird aber von Tag zu Tag klarer.

Im Januar wurde von Wladimir Wladimirowitsh ein neues Gesetz unterschrieben, welches den föderalen Ministern die Möglichkeit gibt, Vorschläge für die vorzeitige Ablösung von Gouverneuren einzureichen, wenn diese fachlich nicht geeignet sind für die Ausübung eines so hohen Amtes. Jedes Gesetz ist ja erst einmal theoretisch und muss sich in der Praxis beweisen. Ich denke, wir haben bald die Möglichkeit die Qualität dieses neuen Gesetzes zu beurteilen.

Vor kurzem kritisierte der Vertreter des Präsidenten, Stanislaw Sergejewitsch Woskresenki die Kaliningrader Regierung wegen Nichtauslastung von 4,5 Mrd. Rubeln föderaler Gelder, die bestimmt waren für die Lösung von Infrastrukturproblemen im Jahre 2012. Es gab seinerseits in den letzten Wochen viele Kritiken an die Adresse der Kaliningrader Regierung. Und wenn schon so lächerliche Summen wie 4,5 Mrd. Rubel nicht ausgelastet werden, was soll dann mit den Trilliarden geschehen, die der Gouverneur für das zukünftige Paradies „Kaliningrad“ fordert? Aber bleiben wir erst einmal bei diesem Thema.

Das Programm für die strategische Entwicklung des Kaliningrader Gebietes bis zum Jahre 2020 sollte Putin eigentlich schon Anfang Januar in Händen halten. Die Kaliningrader Regierung hat es nicht geschafft und schlug dem Präsidenten vor, bis zum dritten Quartal zu warten. Ich dachte mir als ich das las: „Ganz schön mutig, die Kaliningrader …“

Nun, Moskau hatte andere Zeitvorstellungen und legte den 28. Februar (dieses Jahres) als Schicksalstag fest. Schicksalstag? Naja, entweder für Kaliningrad oder für den Gouverneur, denn ohne vernünftigen Plan kein vernünftiges Geld. Und da gibt es doch unter meinen Gesprächspartnern Leute die sagen: „So lange Zukanov Gouverneur ist, fließt keine föderale Kopeke nach Kaliningrad.“

Unter so enormen Druck ein so wichtiges Dokument zu erarbeiten – was dabei herauskommt dürfte allen klar sein. Da viele wesentliche Posten in der Kaliningrader Regierung durch die „operative“ Personalpolitik des Gouverneurs nun schon innerhalb kürzester Zeit mehrmals rotiert wurden, sitzen dort Leute mit dem unbestrittenen Willen etwas Gutes zu erarbeiten, aber die fehlende Erfahrung macht das nicht wett. Hier findet also eine direkte Zuarbeit zur Schicksalsfrage für den Gouverneur statt. Nun, jeder organisiert sich seine Erfolge eben selber.

Im Rahmen eines „Runden Tisches“ bezeichnete Stanislaw Sergejewitsh die Situation auf dem Energiesektor in Kaliningrad als kritisch (ich erinnere an die Berichterstattung zur Situation bei „JantarEnergo“ – dem Energiemonopolisten in Kaliningrad). Wenn denn die Situation auf dem Energiegebiet (einem strategischen Thema) durch den „Controller“ von Präsident Putin als „kritisch“ eingestuft wird – was bedeutet das? Man braucht einen Krisenmanager. Nun ist bei „JantarEnergo“ in den letzten Monaten die gesamte Führungsmannschaft ausgewechselt worden und viele neue, gute Spezialisten arbeiten die Probleme ab. Aber das Ganze muss auch begleitet und unterstützt werden von klugen und vorausschauenden Entscheidungen durch die Gebietsregierung. Und hier äußerte Woskresenski seine Zweifel, in dem er nochmals an die nicht ausgelasteten föderalen Finanzmittel in 2012 erinnerte. Wörtlich: „Ich warne die Führung von „JantarEnergo“ vor der Wiederholung von Fehlern, die die Kaliningrader Gebietsregierung gemacht hat … es reicht langsam die Bürger zu betrügen…“

Waleri Frolow, der Leiter der Budgetkommission der Gebietsduma kritisierte die Kaliningrader Regierung wiederholt. Er warf ihr vor, unsystematisch mit den Budgetgeldern umzugehen. In der regierungskritischen Zeitung „newkaliningrad“ erschien ein frustrierendes Interview von Herrn Frolow. Ein Schlüsselsatz lautet: „Faktisch ist es so, dass der Gouverneur die Gebietsduma ignoriert“. Die Gebietsduma ist aber die Interessenvertretung des Volkes. Und ein Gouverneur, der noch vor wenigen Monaten verkündet hat, dass Kaliningrad die demokratischste Region Russlands ist, ignoriert die Meinung der Volksvertreter? Ein unglaublicher Vorgang.

Sergej Stepashin, der Leiter des Rechnungshofes der RF bemerkte am heutigen Tag: „Die Sonderwirtschaftszone in Kaliningrad funktioniert nicht. Wir brauchen solche Zone nicht, nur um Steuervergünstigungen zu gewähren und als Geldwaschanlage.“ Für das Funktionieren oder Nichtfunktionieren einer Sonderwirtschaftszone ist der Gouverneur verantwortlich. Funktioniert die Sonderwirtschaftszone nicht, so funktioniert auch der Gouverneur nicht – sehe ich das richtig?

In meinen jungen Jahren, als ich eine neue Funktion übernommen hatte, bekam ich von meinem Vorgänger drei blaue Briefumschläge übergeben und er kommentierte: Wenn das erste Mal etwas schiefgeht, öffne den ersten Brief. Darin steht geschrieben: „Schiebe alles auf Deinen Vorgänger.“ Der zweite Brief ist für den zweiten Fehltritt bestimmt. Darin der Rat: „Streue Dir Asche auf´s Haupt.“ Und beim dritten Mal öffne den letzten Brief. Darin enthalten die Empfehlung: „Schreibe drei neue blaue Briefe.“

Nun weiß ich nicht, ob Georgi Boos im Jahre 2010, als er seinem Nachfolger (damals noch Freund) Nikolai Zukanov die Funktion des Gouverneurs übergeben hat, auch diese drei blauen Briefe mit überreicht hat. Aber ich weiß, dass beide keine Freunde mehr sind, Georgi Boos, gemeinsam mit Woskresenski bei „JantarEnergo“ in den letzten Monaten aufgeräumt hat und zu seinem Geburtstag im Januar, an Zukanov keine Einladung ergangen ist. Dafür sind aber viele ehemalige Mitglieder der Regierung Boos zum Feiern nach Moskau gereist. Ob außer dem Geburtstag dort noch was anderes gefeiert wurde entzieht sich meiner Kenntnis.

Aber ich weiß, das Zukanov einen weiteren taktischen Fehler begangen hat. Er hat Herrn Zickel, den ehemaligen Chef von „JantarEnergo“, zu sich in die Regierung geholt. „Minister ohne Ministerium“ oder so ähnlich lautet seine Dienststellung. Zickel steht kurz vor der Rente und wir wissen ja, dass Minister im Ruhestand eine gute Rente erhalten – auch in Russland. Was Zukanov mit diesem Schritt beweisen wollte ist schwer nachvollziehbar – aber klug war es auf keinen Fall. Mir scheint, die Nachfrage nach blauen Briefumschlägen wächst in den nächsten Wochen. Warum ich in der Mehrzahl spreche? Nun, das ist der Dominoeffekt. Ein Stein fällt und wer in der Nähe dieses Steines steht, fällt dann auch.

Uwe Niemeier

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