Interview mit Bundesrichter Dieter Deiseroth zur Ost-West-Situation

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[von Marcus Klöckner] Anlässlich eines Briefes der deutschen Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) an den russischen Botschafter in Berlin, in dem Klarstellungen bezüglich einer Aussage von Wladimir Putin, wonach dieser zum Höhepunkt der Ukraine-Krise bereit gewesen sein soll, Atomwaffen einzusetzen, gefordert wird, hat Dieter Deiseroth, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der IALANA, Telepolis ein Interview gegeben.

In diesem Interview nimmt Deisenhart sowohl juristisch als auch politisch Stellung zur Entwicklung des Ost-West-Verhältnisses seit dem Ende des Kalten Krieges bis heute und stellt Forderungen für die künftigen Handlungsweisen, die die sich abzeichnenden noch schrecklicheren Entwicklungen verhindern sollen.

Deiseroth sieht in der bloßen Androhung des Einsatzes von Atomwaffen bereits einen Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation bezeichnet der Bundesrichter ebenfalls als Bruch des Völkerrechts, gleichzeitig argumentiert Deiseroth jedoch: „Wer über Völkerrechtsbrüche der anderen Seite klagt, muss auch die eigenen Verstöße gegen geltendes Recht zur Diskussion und Disposition stellen.“

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