EU beansprucht Mitspracherecht bei Pipeline zwischen Nicht-EU-Mitgliedern

Entscheidungen zum Bau einer Gaspipeline zwischen Russland und der Türkei sollten nicht ohne Hinzuziehung der EU getroffen werden. Auch sollten sie bestehenden Vertragsverpflichtungen nicht widersprechen. Diese Ansicht äußerte der EU-Energiekommissar, der Slowake Maros Sefcovic, am Montag in der Türkei.

Es ist das erste Mal, dass ein Vertreter der EU-Kommission ein Infrastruktur-Projekt im Schwarzmeerraum, das ausschließlich zwischen EU-Nichtmitgliedern verhandelt wird, mehr oder minder offen zum Gegenstand Brüsseler Zustimmung macht.

In Westeuropa hatte zuvor der im Dezember bekanntgegebene Ausstieg der russischen Seite aus dem “South-Stream-Projekt” zwischen Südrussland und Bulgarien für Verstimmung gesorgt. Mit der Entscheidung hatte die russische Gazprom auf Brüsseler Bedenken an der geplanten Vertragsstruktur reagiert.

Gazprom hatte anlässlich des South-Stream-Ausstiegs auch mitgeteilt, nicht länger an Investitionen in die Gasverteilung auf EU-Territorium interessiert zu sein. In der Folge fiel ein mit der deutschen BASF geplanter umfassender Asset-Tausch unter den Tisch. Zum Jahresende wurde bekannt, dass Gazprom keine Ausweitung der Beteiligung an der deutschen Wintershall und auch nicht an Gasexplorationen in der Nordsee anstrebt.

weiter bei Deutsch-Russische Wirtschaftsnachrichten >>>>>>>>>>>>

COMMENTS