East forum berlin: Das magische Quadrat Lissabon- Wladiwostok-Peking-Berlin

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[Hartmut Hübner] Für Europas Wirtschaft ist klar, wo es in den nächsten Jahre hin geht – nach Osten „Wenn wir uns als starker Gegenpol zu den USA-behaupten und nicht in einen Konflikt zwischen Europäischer und Euroasiatischer Union geraten wollen, dann geht das nur mit einer gemeinsamen Strategie auf dem Doppelkontinent“, erklärte der neue Vorsitzende des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Dr. Wolfgang Büchele, im anderen Leben CEO des Linde-Konzerns, auf dem 4. east-forum Berlin, das am 18.und 19. April stattfand..

Dabei gebe es zwei Grundrichtungen, so Büchele – einen gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok und die Neue Seidenstraße von Europa nach China. Dass viele Unternehmen daran höchst interessiert sind, zeigte sich in dem Rekord von rund 400 Teilnehmern aus fast 40 Ländern – Unternehmer, Manager, aber auch Vertreter der Politik, Minister, Staatssekretäre, Botschafter. Den Eröffnungsvortrag zur Veranstaltung hielt der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger – das macht wohl den gerade heute engen Zusammenhang von Politik und Wirtschaft deutlich. Der erfahrende Außenpolitiker machte denn auch darauf aufmerksam, dass zwar politische Erscheinungen durchaus wirtschaftliche Prozesse beeinflussen können, dass es aber letztendlich zumeist die wirtschaftliche Vernunft war, die politische Gegner wieder einander näher brachte.

Heute seien die gegenseitigen Abhängigkeiten in der Welt so stark, dass politische Erschütterungen in einzelnen Ländern oder Regionen weithin zu spüren sind, stellte der Vorstandsvorsitzende der Metro-Group, Olaf Koch fest. „Aber die Verflechtungen sind nicht nur ein Risiko, wie wir gerade in den letzten Jahren gesehen haben, sondern sie bedeuten auch Chancen. Daher müssen wir Wege finden um Vertrauen wiederzugewinnen und gegenseitigen Respekt wieder aufzubauen. Wir brauchen einen Dialog, der klare Standpunkte benennt und Gemeinsamkeiten entwickelt.“

Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Stephan Steimlein, der den avisierten, aber durch das EU-Außenministertreffen verhinderten Frank-Walter Steinmmeier vertrat, wies darauf hin, dass Deutschland als diesjähriger Vorsitzender der OSZE dem Ausbau der wirtschaftlichen Kontakte zwischen Ost und West besondere Bedeutung beimisst. Allein der Staatssekretär im polnischen Außenministerium Alexander Stepkowski verärgerte viele Teilnehmer, als er die nationale Eigenständigkeit Polens über alle Gemeinsamkeiten innerhalb der EU stellte und jegliche Zusammenarbeit mit Russland ablehnte. „Russland ist und bleibt ein Teil Europas“, konterte Büchele, „und wir werden alles uns Mögliche tun, um die Kontakte wieder zu intensivieren.“ Auf die Frage von russland.RU, ob er sich einen baldigen „Einstieg in den Ausstieg“ aus den Sanktionen vorstellen könne und ob der Ostausschuss dann auch weitere Unternehmen für ein Engagement in Russland werben wolle, antwortete er: „Wir alle wünschen uns ein baldiges Ende der Sanktionen, Anzeichen dafür gibt es durchaus. Und dann werden wir nicht nur Unternehmen für Russland werben, sondern wir werden ihnen helfen, dort Fuß zu fassen.“

Ob ein Ende der Sanktionen nicht auch ein Ende der gerade in Gang gekommenen Erneuerung der russischen Industrie und Landwirtschaft bedeute und Präsident Putin deshalb seine Landsleute  mit der Bemerkung zu beruhigen versuchte, die westlichen Partner würden sicher nicht so bald die Sanktionen aufheben, antwortete der russische Botschafter in Deutschland, Wladimir Grinin, gegenüber Russland.RU gewohnt diplomatisch: „Natürlich möchten wir alle ein Ende der Sanktionen und damit des politischen Drucks auf Russland. Aber ähnlich, wie im Deutschen, gibt es auch in der russischen Sprache die Wendung vom „Glück im Unglück“. In diesem Fall war es der Zwang zur Entwicklung der eigenen Industrie und Landwirtschaft. Also müssen wir nun Wege suchen, um das eine zu tun, aber das andere nicht zu lassen“.

In den Plenarsitzungen, wie in den Arbeitsgruppen, wurden Möglichkeiten und Projekte besprochen, wie die Zusammenarbeit von Ost und West weiterentwickelt werden kann, von der Gaspipeline Northstream 2, bis zu Infrastrukturvorhaben. Der Managing Direktor des World Economic Forum und frühere Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler tat dies ebenso, wie Guiseppe Scognamiglio, Vizepräsident der UniCredit Bank.

Jeweils aus ihrer Sicht schilderten der 1. Stellvertreter des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung und Handel Russlands, Alexej Lichatschow, und die bisherige ukrainische Finanzministerin, Natalie Jaresko die wirtschaftlichen Problem in ihrem Land und die Folgen der gegenseitigen Blockadepolitik zwischen Russland und der Ukraine. Wer wollte, konnte den Handschlag zwischen beiden Politikern gestern Nachmittag als ein leises Hoffnungszeichen für eine beginnende Verständigung  zwischen beiden Seiten interpretieren.

Interessante Daten lieferte auch eine Umfrage unter den Teilnehmern und Gästen des East Forums Berlin über die Notwendigkeit guter Beziehungen zu Russland und China. So sprachen sich über drei Viertel aller Befragten für eine Beendigung der Sanktionen aus. Über die Diskussionsbeiträge von Lichatschow und Jaresko und das Umfragebarometer berichtet russland .ru in weiteren Beiträgen.
[Hartmut Hübner/russland.ru]

Über den Autor

Hartmut Hübner
Gelernter und sogar diplomierter Journalist. Nachdem ich im Ergebnis einer Fahrt auf einem Riesenrad von meinem ursprünglichen Wunsch, Pilot zu werden, endgültig Abschied genommen hatte, beschloss ich als, „rasender Reporter“ aus der ganzen Welt zu berichten. Als „Mittagspausen-Notenkoch“ im Schulfunk und Volontär bei der Berliner Zeitung „Junge Welt“ begann meine journalistische Karriere, die sich nach dem Studium als Verantwortlicher für eine Zeitung im sächsischen Gesundheitswesen, Pressesprecher an der Leipziger Sporthochschule DHfK und Redakteur an der Leipziger Volkszeitung fortsetzte, bis ich mir einen Kindheitstraum erfüllte und ein freies Korrespondentenbüro in Moskau übernahm. Das war 1995 – und seither lässt mich Russland nicht mehr los.