Die Ukraine, die USA und die Korruption

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[Von Florian Rötzer] – US-Vizepräsident Biden forderte die ukrainische Regierung zum Kampf gegen die Korruption auf, sein Sohn ist Mitarbeiter in einem dubiosen ukrainischen Energiekonzern.

Es war schlechtes Timing für den Besuch von US-Vizepräsident Biden in der Ukraine. Dort stellte er sich demonstrativ hinter die ukrainische Regierung, die allerdings kaum mehr einen Rückhalt in der Bevölkerung hat, forderte aber, dass die Ukraine schnell Reformen weiterführen müsse. In einer Rede in der Rada, dem ukrainischen Parlament, erklärte er, es sei noch nicht das Notwendige zur Bekämpfung der Korruption getan worden – was mit einem Oligarchen an der Spitze, der sich nicht von seinen Unternehmen trennen wollte, auch unwahrscheinlich wäre.

Er mahnte eine Justizreform an und erklärte, alle, auch Oligarchen, müssten nach denselben Regeln behandelt werden, was auch das Zahlen von Steuern betrifft. Poroschenko feierte er und kündigte weitere Zahlungen an die Ukraine an.

„And as I told the President at our meeting, as long as you continue to make progress to fight corruption and build a future of opportunity for all Ukraine, the United States will stand with you. We will stand with you.“ (Joseph Biden).

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