Die Donezker Volksrepublik geht zu einer Friedensphase über

Alexander Sachatschenko Foto ANNA-News official stream CC BY 3.0

Der Donezker Regierungschef Alexander Sachartschenko verkündete am Samstag, die selbst ernannte Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine beendet den bewaffneten Widerstand gegen Kiew und geht zu einer Friedensphase über. „Diese Etappe dürfte aber extrem schwierig werden, weil Kiew Sabotageakte verübt.“

Er ist im Übrigen der Meinung, dass Kiew mit der Verabschiedung des Gesetzes über einen Sonderstatus der Donbass-Region die Unabhängigkeit der Donezker Republik de facto anerkannt habe. „Was heißt Sonderstatus? Das heißt, dass die ukrainischen Gesetze hier nicht wirksam sind.“ Diesen Sonderstatus lehnt die Volkswehr ab und erklärt, dass die von Kiew zum 7. Dezember angesetzten Wahlen in der Region nicht stattfinden werden. Donezk und Lugansk werden ihre eigenen Wahlen am 2. November austragen.

Er erklärte weiter, die Behörden der Donezker Republik planten, alle Bergwerke und Betriebe zur Produktion von alkoholischen Getränken auf dem Territorium der Region zu nationalisieren. In drei Großbetrieben sei schon Zwangsverwaltung eingeführt worden – zwei davon gehörten dem ukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow.

„Die Behörden der Donezker Republik werden demnächst eigene Pässe für Bürger ausstellen. Wir ernennen einen neuen Justizminister und werden unsere eigenen Personalausweise ausstellen, wie es bei Heirats- und Geburtsurkunden bereits getan wird.“ Er empfahl aber den Bürgern der Republik, ihre alten ukrainischen Pässe aufzubewahren.

Zur Unabhängigkeit der Donezker Republik meinte er: „Wir und die Ukraine werden jetzt in einem Staat nicht leben können. Wir bleiben höchstwahrscheinlich nicht anerkannt. Auf der einen Seite ist das wohl schlecht. Aber auf der anderen Seite gut. Gut für die Wirtschaft. Wenn uns niemand anerkennt, werden wir folglich keine internationalen Verpflichtungen haben und können mehr verdienen.“

Auch prüften die Republikbehörden derzeit die Bildung einer Multiwährungszone, in der die Griwna, der Rubel, der Dollar, der Euro und der Yuan im Verkehr sein werden. „Auf diese Weise werden wir uns vor einem Schrumpfen der Bargeldmasse bewahren können. Zum anderen werden wir von der Ukraine und von der Griwna unabhängig sein“, sagte der Donezker Regierungschef Alexander Sachartschenko.