Der Widerstand gegen Trump und die Hetzkampagne der Medien gegen Russland

Am Tag nach Donald Trumps außergewöhnlicher Pressekonferenz hat sich der Streit zwischen dem ultrarechten Präsidenten und einflussreichen Teilen des Militär- und Geheimdienstapparats weiter verschärft. Die Mainstreammedien, die Demokratische Partei und ein Teil der Republikaner machen sich zu Sprachrohren der CIA.

Es gibt in diesem Streit, bei dem es um Fragen der Außenpolitik und um Krieg geht, keine fortschrittliche Fraktion. Trump ist ein übler Vertreter der Finanzoligarchie. Er hat seine Regierung mit Vorstandschefs, Milliardären, ehemaligen Generälen, Reaktionären und offenen Faschisten besetzt. Doch seine Gegner im politischen und medialen Establishment sind selbst Reaktionäre. Ihnen geht es nicht um demokratische Prinzipien, sondern sie befürchten, dass Trump von der aggressiven und militaristischen Politik gegenüber Russland abrückt. Sein Vorgänger Obama hatte diese Politik mit Unterstützung durch die Geheimdienste betrieben.

Am Freitag legte Trump bei seinen Angriffen gegen die Medien nach und erklärte auf Twitter: „Die Medien sind nicht mein Feind, sondern der Feind der amerikanischen Bevölkerung!“ Namentlich nannte er die New York Times, CNN und die großen Nachrichtensender.

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