Ära Trump: Deutschland und Russland [Video]

Was bedeutet Trump für das deutsch-russische Verhältnis? Über dieses interessante Thema sprach Julia Dudnik in Berlin mit dem führenden deutschen Osteuropaexperten und Publizisten Alexander Rahr.

Er war zum Zeitpunkt der Wahl Trumps gerade zu deutsch-russischen Gesprächen in Moskau und kann uns aus erster Hand berichten, wie die Fachleute auf die Nachricht reagieren und gibt uns seine Einschätzung des weitere Fortgangs der internationalen Beziehungen. Auch zum voraussichtlichen Wechsel des deutschen Außenministers Steinmeier in das Amt des Bundespräsidenten und mögliche Nachfolger haben wir ihn im Bezug auf das Verhältnis zu Russland befragt. Ein Video im Rahmen unserer Sonntags-Politreihe Russland.direct mit Julia Dudnik, eigene Homepage unter http://www.russland.direct

https://www.youtube.com/watch?v=935CGsf6iUw




Das einzige Deutsch-Russische Parlament [Video]

Unsere Redakteurion Julia war auf einem von deutscher und russischer Regierung offiziellem Event, von dem es durchaus mehr geben sollte.

In Berlin tagte das 12. Deutsch-Russische Jugendparlament, wo 50 deutsche und russische Jugendliche und junge Erwachsene dieses Mal das Thema Migration / Gastarbeitery berieten.  Plätze im Parlament sind heiß begehrt, vor allem in Russland und die jungen Leute, die sich hier treffen, haben sich auch davor bereits wesentlich intensiver mit dem jeweils anderen Land beschäftigt, als durchschnittliche Altersgenossen. Alles in allem einmal eine Regierungsinitiative, die auch wir ausschließlich positiv sehen und die in „besseren Zeiten“ zwischen Deutschland und Russland entstanden ist. Doch auch hier sind die dunklen Wolken im Verhältnis zwischen beiden Staaten seit einigen Jahren spürbar – wenn auch nicht zwischen den Jugendlichen.

https://www.youtube.com/watch?v=FSgLStMGwY4




„Junge Generation für die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen“

[Hanns-Martin Wietek] Ende vergangener Woche ging das viertägige Jugendforum des Petersburger Dialogs – erstmals in München – zu Ende.

Zum vierten Mal seit 2013 trafen sich 30 deutsche und russische Jugendliche und „Spät“jugendliche, um darüber zu sprechen, was man besser machen könne und müsse, damit sich das einstmals (und bei vielen unterschwellig auch heute noch) gute Verhältnis zwischen „den“ Deutschen und „den“ Russen wieder normalisiere. Es waren nach ihrer Qualifikation handverlesene Studenten der verschiedensten Fachrichtungen von Erstsemestrigen bis hin zu Doktoranden.

Bei der Begrüßung in der Staatskanzlei ließ sich der Co-Vorsitzende auf deutscher Seite, Ronald Pofalla, entschuldigen, statt seiner sprach Prof. Wilfried Bergman. Der Co-Vorsitzende auf russischer Seite, Aufsichtsratsvorsitzende bei Gazprom, Sonderbeauftragte des Präsidenten und ehemalige Premierminister Russlands Dr. Viktor Subkow und der bayrische Ministerpräsident Seehofer quasi als Hausherr begrüßten die Teilnehmer ebenfalls.

Allen Rednern gemeinsam war, dass sie die Teilnehmer des Forums auf die Wichtigkeit ihrer Arbeit gerade jetzt in dieser kritischen Zeit, ja geradezu dringlich, hinwiesen und auch die große Verantwortung, die jetzt auf dieser Generation liegt, hervorhoben. Stellenweise klang es, als ob die heutigen Akteure nicht mehr weiter wissend die Stafette sich von der Verantwortung befreiend an die neue Generation weitergeben wollten.

Ministerpräsident Seehofer unterstrich dies letztlich noch dadurch, indem er auf seine große Wertschätzung der Teilnehmer hinwies, die er dadurch zum Ausdruck brachte, dass dieser Empfang in der Kuppelhalle der Staatskanzlei – sozusagen im „Allerheiligsten“ – stattfand. Hier in diesem Saal würden nicht einmal „gewöhnliche“ Politiker und Staatschefs empfangen, sondern nur die ganz Großen – wie z. B. der Papst.

Dass der Bayrische Ministerpräsident auf die (von Berlin abweichende) wichtige Rolle Bayerns in der Politik, speziell Wirtschaftspolitik hinwies, verstand sich von selbst. Und dass dies schon Tradition sei, machte er an dem schon legendären Flug von Franz Josef Strauß am 28. Dezember 1987 deutlich, als Strauß begleitet von weiteren CSU-Größen in einem Privatjet zu Besprechungen mit der sowjetischen Regierung nach Moskau flog; er flog die Maschine sogar selbst.

Sozusagen als Berliner und Straßburger Vertreter der CSU sprach zuletzt der Bundestagsabgeordnete Tobias Zech über seine vielfältigen Verbindungen zu Russland und versäumte nicht darauf hinzuweisen, dass er in Fragen Krim anderer Meinung als die russische Regierung sei.

An den folgenden Tagen beschäftigte man sich intensiv in Arbeitsgruppen mit den Themen:
„Einfluss der neuen Informationstechnologien auf die Gesellschaft“
„Innovationspolitik und die Funktion des modernen Staates“
„Synergie zwischen Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft: Notwendigkeit oder Realität?“
„Geht die moderne Journalistik unter oder auf?“
„Neue Medien – Soziale Netzwerke und Blogger“

Ein wesentlicher Punkt der Tagung war die Diskussion mit dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführers der Vereinigung Bayrische Wirtschaft (bvb) Dirk Pollert. Gemeinsam mit Martin Hoffmann, Geschäftsführer des Petersburger Dialogs, stellte er sich den Fragen des deutsch-russischen Publikums und sprach über die Bedeutung guter Außenhandelsbeziehungen mit Russland.

Dirk Pollert machte deutlich, dass Russland für Bayern und Deutschland – und umgekehrt – sowohl als wirtschaftlicher als auch als strategischer Partner enorm wichtig sei. Daher suche die vbw den kontinuierlichen Dialog mit Russland und setzte sich für den Abbau der Sanktionen ein. Auch Martin Hoffmann betonte die zentrale Rolle der Wirtschaft für die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland.

Bei der Abschlussdiskussion „Junge Generation baut Brücken – Illusion oder Realität?“ kam man letztlich wieder auf die in den Begrüßungsreden geäußerten Erkenntnisse oder Befürchtungen zurück.
Hinzukam allerdings die Erkenntnis, dass ein deutlicher Unterschied zwischen der russischen und deutschen kontroversen Diskussionsfreudigkeit festzustellen war. Die russischen Teilnehmer waren die aktiveren.
(Hanns-Martin Wietek/russland.news)




Russlandversteher der Bundesregierung? [Video]

Gernot Erler, Bundestagsabgeordneter der SPD, ist der Russlandbeauftragte der Deutschen Bundesregierung.

Beschäftigt ist er mit dem Spagat, deren Russlandpolitik zu verteidigen, zu vertreten aber auch sie quasi abzumildern, wie bei dem aktuellen Streit um neue Sanktionen, den Vertreter von CDU und Grünen in Gang gebracht haben. Anna Smirnowa von unserer Clipreihe Petersburg.life hat sich mit Erler bei seinem dortigen Aufenthalt unterhalten, nach Positionen und den übrig gebliebenen deutsch-russischen Beziehungen befragt und ihm am Ende natürlich unserem gewohnten Russischtest unterzogen.

https://www.youtube.com/watch?v=A8z5lvV9vbs




Interview komplett: Prof. Dr. Bergmann [Video]

Hier unsere kompletten und unkommentierten Videoaufnahmen vom Interview mit Professor Doktor Wilfried Bergmann, Vorstandsmitglied des Petersburger Dialogs und Mitglied des Senats der Europäischen Akademie für Wissenschaft.

Im Laufe der letzten, erfolgreichsten Saison unserer Web-TV-Geschichte haben unsere Teams eine ganze Reihe von Interviews mit wichtigen und fachkundigen Leuten zwischen Deutschland und Russland für unsere Berichte geführt. Einige der Gespräche waren so interessant, dass wir sie auf unserem Zusatzchannel russland.TV plus in der nächsten Woche auch einmal komplett zeigen wollen. Den Anfang macht Wilfried Bergmann, der vor allem über Akademinar und akademischen Austausch zwischen Deutschland und Russland spricht und als hochkarätiger Russlandexperte in diesem Bereich gilt. Mit ihm sprach Hartmut Hübner von russland.RU in Sankt Petersburg.

https://www.youtube.com/watch?v=V0c19IVpKMw




Expertenaustausch Russland-Deutschland [Video]

Unsere Einheimische Anna Smirnowa war für Euch auf dem wichtigsten öffiziellen russisch-deutschen Gesprächsforum, dem Petersburger Dialog in Sankt Petersburg.

Wohl nirgends ist die Dichte von Experten für das jeweils anderen Land so hoch wie dort und  angesichts der mehr als angespannten Lage zwischen den Ländern verzeichnete der Dialog dieses Mal eine Rekordbeteiligung. Anna war mitten drin und hat sich auch mit namhaften Experten unterhalten, wie Prof. Dr. Wilfried Bergmann, einem Vorstandsmitglied des Dialogs. Dieser ist seit Jahrzehnten in der deutsch-russischen Zusammenarbeit aktiv, hat zahlreiche wichtige Posten in diesem Bereich und auch direkten Zugang zu Russlands Präsident Putin.  Aber Anna vermittelt Euch auch direkt die Atmosphäre auf diesem exklusiven Treffen, das sie als unsere Berichterstatterin filmen durfte.

Weitere Videos mit Anna Smirnowa aus Sankt Petersburg gibt es auf ihrer eigenen Homepage unter der Adresse http://www.petersburg.life

Das komplette Interview mit Prof. Dr. Bergmann in Kürze auf unserem Zusatz-Channel russland.TV plus.

https://www.youtube.com/watch?v=9HuLO7u6uJ4

 




Petersburger Dialog – nicht abgesoffen, eher freigeschwommen

[von Hartmut Hübner] Am Ende stand die Erkenntnis, dass der Wunsch, außerhalb der großen Politik miteinander ins Gespräch zu kommen, in Deutschland wie in Russland nach wie vor sehr ausgeprägt ist, aber auch, dass eben diese große Politik Verbindungen oftmals dem Ausbau der zivilgesellschaftlichen Kontakte in die Quere kommt.

Für das Erste spricht der Rekord von knapp 400 Teilnehmern am 15. Petersburger Dialog, der gestern  in seiner Gründungsstadt zu Ende ging. Zwar waren die Absagen des als Gastredner geplanten Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident, und des Duma-Vorsitzender Sergej Naryschkin ein politischer Dämpfer für die Veranstaltung, aber immerhin betonten Angela Merkel und Wladimir Putin in Grußbotschaften, dass sie den Petersburger Dialog, auch wenn er nicht mehr Teil von deutsch-russischen Regierungskonsultationen ist, als Teil des politischen Dialogs sehen, zu dem es keine Alternative gebe.

Wie der Vorsitzende des russischen Lenkungsausschusses, Witali Subkow, Aufsichtsratschef von GAZPROM, mitteilte, gab es noch viel mehr Teilnahmewünsche, vor allem von deutscher Seite, aber diesmal waren die Kapazitäten begrenzt, weil wohl niemand so richtig mit einem derartigen Zulauf gerechnet hatte.

Dass auch die Zivilgesellschaft nicht an den großen politischen Themen vorbeikommt, zeigte sich  in den zehn Arbeitsgruppen.

Deutschland und Russland – Ziel von Millionen Flüchtlingen

So war die Diskussion in der Arbeitsgruppe Politik, an der u.a. der erste Leiter des deutschen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, Lothar de Maizière, der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe und der Vater der Münchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, teilnahmen, sehr stark bestimmt von den gegensätzlichen Positionen zum Anschluss der Krim an Russland und die Situation in der Südost-Ukraine.

„Die Wahrscheinlichkeit, dass die Krim von Russland getrennt werden könnte, ist nicht höher als eine erneute Teilung Deutschlands“, erklärte der Politologe Wjatscheslaw Nikonow. Einig war man sich aber in der gemeinsamen Verantwortung für den Frieden und der Notwendigkeit, alle Gesprächsmöglichkeiten zu nutzen, um die drohende Gefahr eines „letzten Krieges“ zu bannen.

Thema war auch der Umgang mit der großen Zahl von Flüchtlingen in beiden Ländern, die mit jeweils über zwei Millionen im vergangenen Jahr weltweit an der Spitze stehen. Das unterschiedliche Herangehen an dieses Problem wurde vor allem damit erklärt, dass nach Russland vor allem Migranten aus den früheren Sowjetrepubliken kommen, was die Integration erleichtert, während die Deutschen es mit Menschen aus einem vollkommen anderen Kulturkreis zu tun hätten.

In eine ganz andere Richtung ging der Vorschlag, dass Russland angesichts des sinkenden Erdöl-Verbrauchs und der Hinwendung zu alternativen Energiequellen in der Welt dennoch seine Rolle als energiewirtschaftliche Supermacht beibehalten könnte, nämlich durch den Export von Strom aus Windkraft.

Unterstützung fand diese Idee in der AG Ökologische Modernisierung, wo darauf aufmerksam gemacht wurde, dass 80% des Erdgasverbrauchs im Land durch schlecht gedämmte Gebäude verursacht werden. Moderne Bautechnologien und die Nutzung alternativer Energiequellen sind Gegenstand der Zusammenarbeit mit deutschen Partnern.

Um deutsch russische Kooperation in der Wirtschaft, trotz der Sanktionen, ging es auch in der Arbeitsgruppe Wirtschaft. „Wir haben keine abstrakten wirtschaftspolitischen Fragen behandelt, sondern wir wollten uns einfach kennenlernen“, sagte Sergej Kynin von Gazprom. „In unserem Unternehmen gibt es eine umfangreiche Zusammenarbeit mit SAP, auf deren Lösungen unsere gesamte Datenverarbeitung beruht. Die Spezialisten aus Deutschland halfen uns, ihr System an unsere Bedingungen anzupassen  und haben uns dabei ihre gesamte Methodik offengelegt“ erklärte er.

Zum ersten Mal auf dem Petersburger Dialog vertreten war, neben der Arbeitsgruppe Religion, die AG Gesundheitswesen. „Die deutsch-russische Zusammenarbeit in der Medizin reicht bis ins 17.Jahrhundert zurück“, erinnerte die Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe und frühere deutsche Gesundheitsministerin Andrea Fischer. Auch heute gebe es eine intensive Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. Sie nannte hier das Koch-Metschnikow-Forum, ebenfalls ein Kind des Petersburger Dialogs, das seit 15 Jahren mit Gesundheits- und Forschungseinrichtungen in Russland unter anderem bei der Bekämpfung der Tuberkulose zusammenarbeitet.

Gemeinsame aktuelle Probleme seien der zunehmende Ärztemangel auf dem Lande  die Notwendigkeit struktureller Reformen. „Interessant sind für uns die Erfahrungen der russischen Kollegen in der Telemedizin, die ja auch in Deutschland an Bedeutung gewinnen wird“, sagte die jetzige Kommunalpolitikerin.

Die Anpassung der schulischen und beruflichen Bildung an die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen waren Gegenstand der Diskussionen in der Arbeitsgruppe Bildung und Wissenschaft. So soll in Russland die allgemeine Schulpflicht auf zehn Jahre verlängert werden, gefolgt von einer Abiturstufe. Im Hochschulbereich geht der Trend zu einer Digitalisierung des Studiums. Allerdings dürften die emotionale Komponente wie auch der persönliche Umgang der Studenten untereinander sowie mit den Lehrkräften nicht unterschätzt werden, warnte der deutsche Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe und langjährige verantwortliche Mitarbeiter im Deutschen Akademischen  Austauschdienst (DAAD), Prof. Dr. Wilfried Bergmann.

Das NGO-Gesetz – eher ein NoGO-Gesetz

Die von Gernot Erler, dem Koordinator der Bundesregierung für die Zusammenarbeit mit Russland, der GUS, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasiens, und Prof. Dr. Michail Fedotow, Vorsitzender des Rates für die Entwicklung der Institutionen der Zivilgesellschaft und Menschenrechte, geleitete Arbeitsgruppe „Zivilgesellschaft“ hatte konkreten Anlass, sich mit dem russischen Gesetz zur Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGO) auseinanderzusetzen.

Danach gilt jede NGO, die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhält, als „ausländischer Agent“. So läuft gegen ein Mitglied der Arbeitsgruppe, Walentina Tscherwatenko aus Rostow am Don, ein Strafverfahren, nachdem sie sich geweigert hatte, ihre NGO „Frauen vom Don“ als ebensolchen „ausländischen Agenten“ registrieren zu lassen. Ihr drohen nun bis zu zwei Jahren Haft.

Zwar zeigten sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe darüber bestürzt, waren sich aber uneins, wie darauf zu reagieren sei. Als Kompromiss wurde im Abschlussbericht der russische Präsident aufgerufen, sich für die Aktivistin einzusetzen. Der Vorschlag, einen Brief an Wladimir Putin zu schreiben, wurde verworfen, um den Mitbegründer des Petersburger Dialogs „nicht zu verärgern“.

Ein weiteres Opfer des NGO-Gesetzes ist das Hansebüro in Kaliningrad, das im Mai vom russischen Justizministerium als „ausländischer Agent“ eingestuft wurde. Erst zwei Wochen zuvor war eine neue Vereinbarung mit den regionalen Behörden über die weitere Zusammenarbeit geschlossen worden. Das Hansebüro ist seit 2010 als sogenannte autonome, nichtkommerzielle Organisation nach russischem Recht organisiert. Finanziert wird es vom Land Schleswig-Holstein und der Industrie- und Handelskammer. Zu einer der Hauptaufgaben des Hansebüros gehört es, erste Anlaufstelle für Wirtschaftsakteure in beiden Regionen zu sein und Partnerschaftsprojekte zu unterstützen.

„Er ist ein guter Kerl“

Eher eine Selbsterfahrungsgruppe sei die AG Medien gewesen, berichtete der Co-Vorsitzende Johann Michael Möller, im Hauptberuf Hörfunkdirektor des MDR. Flüchtlingskrise, Krim, Ostukraine – immer wieder gebe es Bestrebungen, die Presse politisch zu instrumentalisieren, worunter letztendlich die Glaubwürdigkeit leide, gab er zu verstehen. „Wir dürfen nicht bei der Verzerrung der Wirklichkeit helfen, sonst werden wir zu dem, was uns von bestimmten Leuten vorgeworfen wird – eine Lügenpresse“, warnte er.

Zum Abschluss des Petersburger Dialogs zeigte sich der Leiter des deutschen Lenkungsausschusses, Ronald Pofalla, „insgesamt zufrieden“ mit der Veranstaltung, ließ aber offen, wo er noch Handlungsbedarf sieht. Er schlug vor, im nächsten Jahr zu bestimmten Themen internationale Experten einzuladen. „Auf jeden Fall hat der Petersburger Dialog auch als Solo-Veranstaltung erfolgreich dazu beigetragen, den Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen den verschiedenen Bereichen der Zivilgesellschaften in Gang zu bringen und zu erweitern, Darauf lässt sich im kommenden Jahr aufbauen“, sagte er optimistisch. Sein russischer Amtsbruder Witali Subkow, der schon seit sieben Jahren dem russischen Lenkungsausschuss vorsteht, lobte die professionelle Zusammenarbeit mit der neuen Führungsriege der Deutschen. „Auch wenn ich mit Ronald nicht immer einer Meinung bin, weiß ich doch, dass er ein guter Kerl ist“, meinte er.

(Hartmut Hübner/russland.news)




Deutsch-russischer „Petersburger Dialog“ geht in die 15. Runde

[Von Lothar Deeg] – Trotz Krim- und Ostukraine-Krise und der Spannung zwischen NATO und Russland: In ihrer Geburtsstadt St. Petersburg tritt die deutsch-russische Gesprächsplattform am Donnerstag und Freitag wieder zusammen – sogar umfangreicher als je zuvor.

389 offizielle Teilnehmer hat der Petersburger Dialog in diesem Jahr, stellte Viktor Subkow, der russische Co-Vorsitzende des Dialogs beim Auftakt der Veranstaltung am Donnerstag in St. Petersburg fest. Das ist die höchste Teilnehmerzahl in den 15 Jahren des Bestehens des Dialogs, so sein deutscher Counterpart Ronald Pofalla.

Das beweist schon einmal eines: Der Petersburger Dialog als bilaterale Gesprächsplattform auf gesellschaftlicher Ebene ist – trotz der politisch gespannten Lage zwischen West und Ost – nicht tot.

Dialog der Zivilgesellschaften mit Rekordbeteiligung

Es scheint sogar so zu sein, dass beide Seiten in derartigen Krisenzeiten der bilateralen Beziehungen den besonderen Gesprächsbedarf spüren. „Die Zivilgesellschaften sind ein kräftiges Gegengewicht in politischen und wirtschaftlichen Krisensituationen“, so Subkow. 35 Veranstaltungen hätten unter dem Dach des Dialogs im letzten Jahr stattgefunden. Pofalla betonte, dass der Petersburger Dialog erfreulicherweise ein Forum sei, auf dem offen und konstruktiv nicht nur jene Dinge gesprochen werden könne, bei denen man sich einig sei, sondern auch über alles, wo es konträre Ansichten gebe.

Vor Beginn der Veranstaltung hatte der russische Ex-Premierminister, der gegenwärtig auch Aufsichtsratsvorsitzender von Gazprom ist, darauf hingewiesen, dass das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Russland gegenwärtig nur noch halb so hoch ist wie im Rekordjahr 2012 – damals waren es etwa 80 Mrd. Euro. Und die deutsch-russischen Regierungskonsultationen, die einst Rahmen und Aufhänger für den begleitenden „Dialog der Zivilgesellschaften“ waren, liegen gegenwärtig auf Eis. Wladimir Putin und Angela Merkel ließen aber per Grußbotschaften wissen, wie sehr sie diese trotz allem weiter bestehende Gesprächsebene – und ihre Ergebnisse – schätzen.

Zankapfel Krim und andere Sorgen

Seitens der deutschen Seite wurde dabei schon bei der Eröffnung offen gesagt, was Deutschlands Umgang mit Russland gegenwärtig erschwert: „die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, die anhaltende Unterstützung Russlands für die Separatisten in der Ostukraine und die schwierige Lage für NGOs und Bürgerrechtler in Russland“ lautet der Kanon. Es sei im übrigen für Deutschland nicht akzeptabel, so Pofalla, dass verschiedene russische Organisationen jetzt versuchen würden, Teilnehmer oder Organisationen von der Krim auf der Schiene von Dialog-Veranstaltungen in die deutsch-russische Zusammenarbeit zu integrieren.

Russische Sprecher blieben dagegen allgemeiner in der Einschätzung der beidseitigen Probleme, sprache von schwierigen Zeiten, verkniffen sich aber konziliant konkrete Vorwürfe gegen die deutsche oder allgmein westliche Seite. Einzig Petersburgs Gouverneur Georgi Poltawtschenko bekam aus dem (mehrheitlich einheimischen) Publikum kräftigen Applaus, als er erklärte, es könne ja nicht sein, dass den Krim-Bewohnern, die beim Referendum zu 95 Prozent für den Anschluss an Russland votiert hätten, nun der Kontakt zu deutschen Partnern oder Altersgenossen vorenthalten werde.

Die Problematik der Krim erscheint allerdings eher zweitrangig angesichts der gegenwärtigen Weltprobleme wie dem Syrienkrieg, dem „Islamischen Staat“, den ökologischen und ökonomischen Bedrohungen. „Russland und Deutschland angesichts globaler Herausforderungen“ heißt dann auch das Motto der Petersburger Konferenz.

In den zehn Arbeitsgruppen von Medien über Wirtschaft zu Kirchen, Kultur, Gesundheit und Wissenschaft werden die Teilnehmer allerdings dann doch eher weniger die globale Perspektive, denn die kleinen Fortschritte und Kontaktebenen im Auge haben, auf denen das deutsch-russische Verhältnis trotz der angespannten Rahmenbedingungen qualitativ und quantitativ verbessert werden kann.

Denn freundschaftliche, vertrauensvolle und intensive deutsch-russische Beziehungen, das wurde auf der Eröffnung nicht einmal gesagt, seien schließlich ein ganz wesentlicher Stabilitätsfaktor, der zumindest in Europa für friedliche Rahmenbedingungen sorgen könne (was ein deutsch-russischer Krieg in der Vergangenheit für beide Länder und die Stadt St.Petersburg im Besonderen bedeutet hat, wurde auch nicht einmal erwähnt). Ein solcher Umgang miteinander löst wohl nicht die globalen Herausforderungen, aber viel wert ist er definitiv auch.

[Lothar Deeg/russland.NEWS]




Petersburger Dialog: Heikle Themen auf der Tagesordnung

[Hartmut Hübner] Russland und Deutschland im Angesicht globaler Herausforderungen – das ist das Thema des 15. Petersburger Dialogs, der am Donnerstag in der Stadt an der Newa beginnt.

Auf dem Forum diskutieren Vertretern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen – ähnlich wie auf den Ebenen unterhalb der großen Politik – wie gerade in dieser neuen Eiszeit in den offiziellen Beziehungen zwischen beiden Ländern, die Kontakte erhalten und ausgebaut werden können.

Gegründet wurde der Petersburger Dialog im Jahre 2001 auf Initiative des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und des russischen Präsidenten Wladimir Putin und bis 2013 fand der Dialog abwechselnd in Deutschland und Russland statt.

Nach Beginn des Ukraine-Konfliktes gab es 2014 keine zentrale Veranstaltung mehr, aber immerhin trafen sich die Arbeitsgruppen an verschiedenen Orten zum Meinungsaustausch.

Im vergangenen Jahr dann der Neuanfang: Der deutsche Lenkungsausschuss unter dem neuen Co-Vorsitzenden Ronald Pofalla, ehemaliger Kanzleramtsminister und jetziger Bahn-Vorstand, und das russische Pendant mit Wiktor Subkow, Aufsichtsratsvorsitzender von Gazprom und ehemaliger Vizepremier Russlands, an der Spitze, organisierten in Potsdam eine Begegnung mit 300 Teilnehmern aus beiden Ländern zum Thema .„Modernisierung als Chance für ein gemeinsames europäisches Haus“

In diesem Jahr werde der Schwerpunkt auf den drei schwierigsten Themen liegen, die das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau belasten, kündigte Pofalla an – dem russischen Umgang mit der Zivilgesellschaft und den Nichtregierungsorganisationen (NGOs), der Krim und dem Konflikt in der Ostukraine. Diese Probleme werde er auch in seiner Eröffnungsrede ansprechen, kündigte er an. Zudem habe er durchgesetzt, dass wichtige NGO-Vertreter an den Arbeitsgruppen teilnähmen oder sie sogar leiteten.

So ist der russische Greenpeace-Chef Sergej Zypljonkow, gegen den in Russland wegen seiner Tätigkeit jüngst noch strafrechtlich ermittelt wurde, Co-Vorsitzender in der Arbeitsgruppe Ökologische Modernisierung, die AG Zivilgesellschaft wird von Gernot Erler geleitet, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.

Weitere Arbeitsgruppen befassen sich mit den Themen Politik, Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft, Medien, Kirche, Kultur, Gesundheit und Zukunftswerkstatt.

Als einer der Hauptredner wird Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, zu den Möglichkeiten der Ausgestaltung der Zusammenarbeit beider Länder auf kommunaler Ebene sprechen.

Dass sich der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Sergej Naryshkin und der deutsche Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch mit Grußworten an die Teilnehmer wenden, soll zeigen, dass die Führungen beider Länder dem Forum eine nicht unwesentlich Bedeutung bei der Normalisierung der Beziehungen zumessen, auch wenn die viele Jahre im Rahmen des Petersburger Dialogs üblichen deutsch-russischen Regierungskonsultationen nicht stattfinden werden.
(Hartmut Hübner/russland.news)




Russland+Deutschland: Raus aus dem Kühlfach! [Video]

Über die Arbeit an besseren Deutsch-Russischen Beziehungen sprach unsere Moderatorin Anna Gamburg mit dem Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums und ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck.

Anna interessierte dabei natürlich, mit welchen Gesprächen, Mitteln und Veranstaltungen man von deutscher Seite gedenkt, zwischen den beiden Staaten wieder ein besseres Verhältnis herzustellen. Auch die Neubesetzung des Petersburger Dialogs – immerhin ein Forum des Austauschs – von deutscher Seite mit betont Russlandkritischem Führungspersonal hat sie dabei angesprochen. Am Ende des Gesprächs wollte sie aber auch mal testen, wie gut eigentlich so ein führender Funktionär der deutsch-russischen Verständigung Russisch kann. Das Gespräch fand am Rande der Potsdamer Begegnungen in dieser Woche in Berlin statt. Einen weiteren Auszug findet Ihr auch in unserem Video „SPD: Dauerstreitthema Russland

https://www.youtube.com/watch?v=R8OitS6Erhs