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24-02-2005 Gipfel in Bratislava
Russland hat nicht vor, seine Variante der Demokratie zu schaffen
Russland beabsichtigt nicht, seine Variante der Demokratie zu schaffen, erklärte der Präsident der RF Wladimir Putin auf der gemeinsamen Pressekonferenz zu den Ergebnissen des russische-amerikanischen Summits.

"Wir schicken uns nicht an, eine russische Demokratie auszudenken. Wir werden den demokratischen Prinzipien, die in der ganzen zivilisierten Welt festen Fuß gefasst haben, treu bleiben. Natürlich sollen alle Hauptinstitute und -prinzipien der Demokratie der heutigen Entwicklung der russischen Gesellschaft, ihrer Geschichte und ihren Traditionen adäquat sein", sagte der Präsident.

Er verwies darauf, dass "diese allgemeinen Prinzipien in jedem Lande die eine oder andere Umsetzung finden, insbesondere im Wahlrecht".

"Die grundlegenden Prinzipien sollen aber in jener Form eingeführt werden, in der sie in der zivilisierten Gesellschaft angenommen worden sind", fügte Putin hinzu.

Wie der russische Präsident hervor hob, besteht das Verdienst der vorangegangenen Entwicklungsperiode der RF darin, dass "die vorangegangene Generation der Politiker bei allen Unstimmigkeiten, die mit den Änderungen im Lande zusammenhängen, dem Volk das Wichtigste - die Freiheit - gegeben haben".

"Die Einführung der Demokratie darf nicht mit dem Zerfall des Staates und der Verarmung des Volkes einher gehen", unterstrich Putin.

Russland ist zu Kompromissen in der Frage des WTO-Beitritts bereit, diese Zugeständnisse dürfen aber die Verpflichtungen nicht übersteigen, die alle Länder beim WTO-Beitritt übernehmen, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin.

"Russland ist zu vernunftgemäßen Kompromissen bereit, diese Zugeständnisse dürfen aber die Verpflichtungen, die alle Länder beim WTO-Beitritt übernehmen, nicht übersteigen", erklärte Russlands Präsident auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem US-Präsidenten George Bush.

Putin teilte mit, dass bei den Verhandlungen mit Bush Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der beiden Länder, insbesondere der mögliche WTO-Beitritt Russlands, zur Sprache gekommen waren.

"Wir bestätigten unsere Einstellung auf eine Fortsetzung des konstruktiven Dialogs und der Suche nach gegenseitig annehmbaren Entscheidungen", sagte Russlands Präsident. Er gab seiner Überzeugung Ausdruck: "Nicht nur Russland, sondern auch Amerika ist an einer positiven Lösung dieser Frage interessiert." (RIA)