Außenminister Lawrow auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bundesaußenministerin Deutschlands Annalena Baerbock im Anschluss an die Gespräche in Moskau am 18. Januar 2022.
Lawrow: Meine Damen und Herren!
Ich möchte noch einmal die neue Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock, begrüßen. Wir haben bereits miteinander telefoniert, aber dies ist unser erstes richtiges Treffen von Angesicht zu Angesicht. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Ergebnis dieses Treffens einen interessierten und konstruktiven Austausch haben werden.
Wir haben eine ganze Reihe dringender Fragen auf der bilateralen Agenda erörtert. Russland ist an gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu Deutschland, die auf den Grundsätzen der Gleichberechtigung, der Achtung und der Rücksichtnahme auf die Interessen des anderen beruhen, interessiert. Wir bestätigen die Bereitschaft zur uneingeschränkten Zusammenarbeit mit der kürzlich gebildeten neuen Regierung der Bundesrepublik Deutschland, um die aufgelaufenen Probleme zu überwinden. Davon gibt es viele im bilateralen Dialog wie auch in der gesamten Bandbreite der Interaktion zwischen unseren Ländern auf der internationalen Bühne.
Das Potenzial hierfür ist beträchtlich. Es ist groß. Im vergangenen Jahr ist der deutsch-russische Handelsumsatz im Vergleich zu den Zahlen für 2019-2020 deutlich gestiegen. Wir sind der Meinung, dass zusätzliche Anstrengungen unternommen werden sollten, auch auf staatlicher Ebene und zwischen den relevanten Wirtschaftsakteuren, um diesen positiven Trend zu konsolidieren. Erleichtert würde dies durch eine verstärkte Zusammenarbeit in vielversprechenden Bereichen wie Gesundheit, Klimaschutz, Energieeffizienz, Entwicklung erneuerbarer Energiequellen, Wasserstoff und Umwelttechnologien.
Wir tauschten uns über den laufenden Zertifizierungsprozess und die bevorstehende Inbetriebnahme der Nord Stream 2-Gaspipeline aus. Dabei handelt es sich um das größte kommerzielle Projekt der letzten zehn Jahre, das die Energiesicherheit für Deutschland und ganz Europa gewährleisten soll. Wir haben unsere deutschen Kollegen darauf aufmerksam gemacht, wie kontraproduktiv die Versuche sind, das Projekt zu politisieren.
Wir haben uns mit den Problemen des Fernsehsenders RT in Deutschland befasst. Wir haben unsere diesbezüglichen Erwartungen dargelegt. Wir sind überzeugt, dass sowohl die russischen Medien in Deutschland als auch die deutschen Medien in Russland unter gleichen und nicht diskriminierenden Bedingungen arbeiten sollten.
Wir haben uns für die Wiederaufnahme der Arbeit und die konzeptionelle Erneuerung des Russisch-Deutschen Öffentlichen Forums „St. Petersburger Dialog“ ausgesprochen. Es ist erfreulich, dass die meisten Teilnehmer auf deutscher und auf russischer Seite dies befürworten. Wir haben auch die Arbeit eines anderen öffentlichen Forums, des Potsdamer Treffens, unterstützt.
Es wurde ein Meinungsaustausch über aktuelle internationale Probleme geführt. Viel Aufmerksamkeit wurde den Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der Europäischen Union gewidmet. Leider bleiben sie weitgehend Geiseln der antirussischen Politik der EU in Brüssel und einer Gruppe antirussischer EU-Mitgliedstaaten.
Ich habe unsere Besorgnis über die Eindämmungspolitik der NATO gegenüber der Russischen Föderation zum Ausdruck gebracht. In diesem Zusammenhang haben wir auf die Initiativen Russlands zur Aushandlung verlässlicher rechtlicher und rechtlich verbindlicher Sicherheitsgarantien aufmerksam gemacht und ausführlich darüber gesprochen. Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir den Vereinigten Staaten von Amerika und den Mitgliedern des Nordatlantikbündnisses solche Garantien gegeben haben. Wir warten nun auf die versprochenen Antworten auf diese Vorschläge, um die Verhandlungen fortzusetzen.
Was die Ukraine betrifft, so sind wir uns einig, dass es keine Alternative zum Minsker Maßnahmenpaket gibt. Wir haben unsere Partner darauf hingewiesen, dass es inakzeptabel ist, zu versuchen, die Russische Föderation als Konfliktpartei darzustellen (solche Versuche wurden in letzter Zeit beobachtet) und die Verantwortung für die mangelnden Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen auf Russland abzuwälzen. Wir vertrauen darauf, dass unsere deutschen Kollegen auf ihre Partner in Kiew einwirken werden, damit sie ihre Verpflichtungen erfüllen. Wir tauschten uns über die Aussichten für eine weitere Interaktion im Rahmen des Normandie-Formats aus und darüber, welche Schritte im Rahmen des Quartetts unternommen werden müssen, um die Umsetzung des Minsker Maßnahmenpakets zu erleichtern, insbesondere durch eine Intensivierung der Arbeit der Kontaktgruppe, in der Kiew, Donezk und Lugansk vertreten sind.
Wir haben auch über die Situation an der weißrussisch-polnischen Grenze gesprochen. Wir hoffen, dass alle interessierten Parteien sich bemühen werden, diese Krise im Dialog mit den belarussischen Behörden zu lösen.
Wir sprachen über die Nutzung des friedenserhaltenden Potenzials der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit zur Stabilisierung der Lage in Kasachstan.
Wir sprachen auch über eine Reihe anderer Themen, darunter die Lage im Nahen Osten und in Nordafrika. Russland beteiligte sich aktiv an den Konferenzen in Berlin und Paris zur Lösung des Libyen-Problems. Wir sind daran interessiert, dass die bei dieser Gelegenheit getroffenen Vereinbarungen so schnell wie möglich umgesetzt werden. Wir haben weitere Informationen über die Bemühungen um eine endgültige politische Lösung in Syrien und die Lösung der humanitären Probleme und den wirtschaftlichen Aufschwung in der Arabischen Republik Syrien mitgeteilt und sind bereit, diese zu übermitteln. Wir arbeiten sehr erfolgreich mit Deutschland zusammen, um die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme der vollständigen Umsetzung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans zur Lösung der Situation in Bezug auf das iranische Atomprogramm zu schaffen.
Wir haben auch ein so drängendes Thema wie Afghanistan. Wir haben gemeinsame Ansätze für die grundlegendsten Fragen auf der afghanischen Agenda, darunter die Bekämpfung der Bedrohung durch Terrorismus und Drogenhandel, die Risiken der wachsenden Migrationsströme und die Notwendigkeit, der Bevölkerung humanitäre Hilfe zu leisten.
Wir haben ein gemeinsames Interesse mit Deutschland, dass sich die Situation auf dem Balkan positiv entwickelt. Wir sind, wie auch Deutschland, Mitglied des Lenkungsausschusses für Bosnien und Herzegowina im Rahmen des Dayton-Abkommens. Wir sind daran interessiert, die Praxis des Konsenses bei der Arbeit dieses wichtigen Mechanismus wiederherzustellen.
Die Diskussion war sehr nützlich. Er berührte all die Fragen, bei denen unsere Standpunkte noch immer auseinandergehen. Der Meinungsaustausch hat jedoch gezeigt, dass wir schrittweise vorankommen und diese Differenzen zum Wohle unserer Völker und zum Wohle der Herausforderungen, vor denen die internationale Gemeinschaft in den verschiedenen Krisengebieten der Welt steht, überwinden können.
Ich bin der Ministerin und ihrer gesamten Delegation für die Zusammenarbeit dankbar.
Frage: Deutschland hat bei allen Verhandlungen und in allen Formaten seine Bereitschaft zum Dialog mit Russland betont, aber auch immer wieder gesagt, dass es ernste Konsequenzen haben wird, wenn Russland den Konflikt mit der Ukraine weiter „eskalieren“ lässt. Ist die Frage nach den schwerwiegendsten Konsequenzen, mit denen die deutsche Regierung Russland droht? Wurden diese möglichen Folgen heute in Ihren Gesprächen erörtert?
Sergej Lawrow: Wir haben ausführlich darüber gesprochen, was derzeit in der und um die Ukraine herum geschieht, vor allem über die Sabotage der Minsker Vereinbarungen durch das Kiewer Regime. Auf der Grundlage des Wortlauts dieser Vereinbarungen haben wir die Notwendigkeit aufgezeigt, diese Sabotage zu stoppen und genau in der Reihenfolge zu handeln, die in diesem Dokument festgelegt ist, um mit dem Handeln zu beginnen. Dort ist alles klar. Es darf keine doppelte oder dreifache Auslegung geben. Wir haben erklärt, dass wir mit dem Begriff „Eskalation“, der jetzt aus dem Munde vieler westlicher Politiker zu hören ist, die Präsenz unserer Truppen auf unserem eigenen Territorium und die Durchführung der erforderlichen Kampftrainingsmaßnahmen meinen. Das ist es, was jedes Land tut. Wir haben erklärt, dass wir keinerlei Forderungen bezüglich der russischen Streitkräfte auf unserem eigenen Boden akzeptieren können.
Wir haben darauf aufmerksam gemacht, dass die NATO-Mitglieder, während sie von uns verlangen, dass wir unsere Einheiten in die Kasernen zurückschicken (wie es die US-Vertreter zum Ausdruck gebracht haben), gleichzeitig sagen, dass das, was auf dem NATO-Gebiet geschieht, insbesondere die Truppenbewegungen (einschließlich der Truppen, die aus Übersee nach Europa gekommen sind), niemanden außer den NATO-Ländern selbst etwas angeht. Die Doppelmoral ist offensichtlich.
Was die Konsequenzen betrifft, die Deutschland uns „androht“. Ich kann nicht vorhersehen, welche Schritte die deutsche Regierung in dieser oder jener Situation unternehmen wird. Wir haben keinen Anlass gegeben und werden auch keinen Anlass geben, eine neue Konfliktsituation zu schaffen. Wir verlangen nur, dass das, was wir vereinbart haben, auch sorgfältig umgesetzt wird. Das gilt auch für die Minsker Vereinbarungen, die vom Kiewer Regime sabotiert werden, und für die allgemeine Sicherheitsarchitektur in Europa. Die Vorschläge, die wir den USA und der NATO unterbreitet haben, beruhen auf einer soliden Grundlage von Dokumenten, die auf höchster Ebene verabschiedet wurden, unter anderem auf dem OSZE-Gipfel in Istanbul 1999 und in Astana 2010. Dort ist alles klar formuliert. Ja, in der Tat hat jedes Land das Recht, seine Bündnisse selbst zu wählen, aber es heißt auch in einem Satz, dass jedes Land verpflichtet ist, seine Sicherheit so zu gewährleisten, dass die Sicherheit eines anderen Landes nicht gefährdet wird. Wir haben unsere deutschen Kollegen sowie die Amerikaner gebeten, uns zu erklären, wie sie diesen „spezifischen“ Teil der Verpflichtung in der Praxis auslegen.
Wir können davon ausgehen, dass dieses Gespräch weitergehen wird. Dies ist eine ernste Angelegenheit. Es gibt keinen Spielraum für ein Hinauszögern spezifischer Vereinbarungen in dieser Angelegenheit.
Wir bedrohen niemanden, aber wir hören Drohungen gegen uns. Ich hoffe, dass all dies nur eine Art von Emotion widerspiegelt, die von bestimmten Kräften im Lager der westlichen Länder geschürt wird. Wir werden uns von konkreten Schritten und Aktionen leiten lassen. Je nachdem, welche konkreten Schritte unsere Partner unternehmen werden, werden wir über unsere Reaktion entscheiden.
Frage: Ist es nach Ihren Gesprächen wahrscheinlich, dass das Normandie-Format bald auf der Ebene der Außenminister zusammentreten wird? Können Sie angesichts der globalen Dimension des Konflikts einen Zeithorizont nennen? Wäre es nicht sinnvoll, auch andere Länder, einschließlich der USA, an diesem Format zu beteiligen?
Sergej Lawrow: Unsere Position ist wohlbekannt. Das Wichtigste für uns ist nicht das „Wann“, sondern das „Warum“ eines Treffens. Wenn wir uns nur treffen, damit Präsident Selenski wieder sagen kann, dass eine Gruppe angesehener Führungskräfte auf seine Initiative hin zusammengekommen ist und dass er seinen Auftrag als erfüllt ansieht, dann brauchen wir das nicht.
2019 fand in Paris ein Gipfeltreffen des Normandie-Quartetts statt, bei dem in schwierigen Verhandlungen konkrete Schritte der Kiewer Behörden formuliert und von allen Teilnehmern des Gipfels gebilligt wurden. Bislang wurde in dieser Hinsicht nichts unternommen. Es gibt zahlreiche Beispiele dafür, dass die ukrainische Seite die bereits im Juli 2020 getroffenen Waffenstillstandsvereinbarungen sabotiert hat. Es ist wichtig, dass wir uns im Voraus darüber im Klaren sind, was uns im Normandie-Format auf der einen oder anderen Ebene erwarten wird. Diese Arbeit wird nun von den außenpolitischen Beratern, den Leitern des Normandie-Formats, geleistet. Unsere Ansätze sind begründet, klar und offen. Wir hoffen, dass die erneute Wiederholung dieser Ansätze in Berlin und Paris Gehör finden wird, denn für Kiew gibt es keine Hoffnung. Es bleibt nur zu hoffen, dass Berlin und Paris Selenski dazu bringen, das zu erfüllen, was er wiederholt versprochen hat.
Wie der russische Präsident Wladimir Putin wiederholt betont hat, werden wir als Teilnehmer der Kontaktgruppe und des Normandie-Formats auf jede erdenkliche Weise dazu beitragen, günstige Bedingungen für die Erzielung von Vereinbarungen darüber zu schaffen, wie das Minsker Maßnahmenpaket in die Praxis umgesetzt werden kann. Daran sind wir wirklich interessiert.
Was die USA betrifft, so wurde dieses Thema ebenfalls schon oft diskutiert. Unter der vorherigen Trump-Regierung gab es im Außenministerium in Washington einen Sonderbeauftragten, der sich für eine Einigung in der Ukraine einsetzte. Seine Bemühungen liefen parallel zu den Arbeiten im Rahmen des Normandie-Formats und den Sitzungen der Kontaktgruppe. Er hatte bestimmte Vorstellungen darüber, wer was tun sollte. Sie widersprachen (offen gesagt) dem Inhalt des Minsker Maßnahmenpakets. Aber ich habe dieses Thema bereits angesprochen. Wir haben Grund zu der Annahme, dass die derzeitige Regierung eine realistischere Sicht auf die Situation rund um eine ukrainische Lösung hat und insbesondere die Notwendigkeit anerkennt, in erster Linie das Problem des Sonderstatus des Donbass zu lösen.
Ich kann Ihnen versichern, dass, sobald Klarheit über die Befugnisse besteht, die Donezk und Lugansk gemäß den Minsker Vereinbarungen erhalten sollen, andere Fragen viel leichter gelöst werden können. Im Moment wird alles durch den offensichtlichen, gesetzlich verankerten Wunsch des Kiewer Regimes behindert, die politischen Aspekte der Minsker Vereinbarungen zum Schweigen zu bringen und alle Diskussionen von wichtigen, aber dennoch zweitrangigen Themen abzulenken.
Wir würden es begrüßen, wenn sich die USA zusätzlich zu den bestehenden Formaten in dieser Richtung engagieren würden, da sie einen entscheidenden Einfluss auf das Kiewer Regime haben.
Frage: Wir können von der deutschen Regierung keine Unterstützung für die Ausstrahlung von RT erwarten. Können wir das vom russischen Außenministerium erwarten? Wenn ja, wie soll sie umgesetzt werden?
Sergej Lawrow: Es ist nicht nur zu erwarten, sondern wird bereits umgesetzt. Dies wurde heute noch einmal ausführlich diskutiert. Im frühesten Stadium dieser unangenehmen Situation habe ich den deutschen Botschafter eingeladen. Diese Gespräche fanden auf anderen Ebenen statt.
Sie sind besorgt darüber, was mit unseren Journalisten geschieht. Es besteht Grund zu der Annahme, dass die deutsche Regierung direkt in das Geschehen verwickelt ist. Ich möchte Sie daran erinnern, dass die Bankdienstleistungen für unsere Journalisten anfangs unterbrochen waren, dann aber wiederhergestellt wurden und es einige Anzeichen für Optimismus gab. Doch dann gab es immer weniger Anzeichen von Optimismus. Als RT DE begann, sich an andere Länder zu wenden, war es sicher Berlin, das alles Notwendige tat, um sicherzustellen, dass eine solche Genehmigung in anderen Hauptstädten nicht erteilt wurde. Am Ende hat Serbien es geschafft, aber obwohl alle Genehmigungen in voller Übereinstimmung mit dem Europäischen Übereinkommen über grenzüberschreitendes Fernsehen erteilt wurden, hat die deutsche Medienaufsicht das Satellitensignal blockiert. Wir glauben, dass dies eine „Unterwanderung“ unabhängiger Journalisten ist. Sie widerspricht nicht nur dem Europäischen Übereinkommen über den grenzüberschreitenden Rundfunk, sondern auch zahlreichen Konventionen der UNESCO, des Europarats und der OSZE über die Unzulässigkeit der Behinderung des Zugangs zu Informationen. Wir erwarten, dass Deutschland als Unterzeichner dieser internationalen Verträge und Vereinbarungen Maßnahmen ergreift, die RT DE nicht diskriminieren. Wir möchten, dass dies erlaubt wird. Wir haben kein Interesse daran, spiegelbildlich zu handeln. In diesem Stadium erwarten wir von unseren deutschen Partnern konkrete Maßnahmen. Ich werde nicht einmal sagen, welche Maßnahmen ergriffen werden sollten. Das Wichtigste für uns ist, dass sich die russischen Journalisten wohl fühlen und nicht diskriminiert werden. Wenn wir eine solche Einschätzung der Situation von unseren Journalisten erhalten, dann wird das Problem gelöst werden.
Wir wollen keine Hindernisse für die berufliche Tätigkeit deutscher Journalisten in der Russischen Föderation schaffen. Gegebenenfalls werden wir gezwungen sein, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, so sehr wir es auch vermeiden möchten.
[Text mid.ru – Übersetzung hmw]
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