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14-05-2007 Armenien
Armenische Opposition: Parlamentswahlen waren nicht frei und gerecht
Die am vergangenen Samstag in Armenien abgehaltenen Parlamentswahlen "können nicht als frei und gerecht gelten" und das neue Parlament "ist nicht durch eine freie Willensäußerung des Volkes gebildet worden". Diese Erklärung gab der Vorsitzende der Volkspartei Armeniens Stepan Demirtschjan am heutigen Montag ab.

Vorläufigen Wahlergebnissen zufolge könnte diese linkszentristische Partei die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden und sei damit nicht in die Nationalversammlung der Republik gekommen.

Die Partei sieht ihre Fehler und Versäumnisse, welche sorgfältig zu prüfen sind. Insbesondere ist Demirtschjan der Meinung, dass sich die Opposition im Vorfeld der Wahlen vereinigen sollte.

Inzwischen bezeichnet die EU die jüngsten Wahlen in Armenien "im Allgemeinen als gerecht und frei". Die Wahlen zum armenischen Parlament "sind in Übereinstimmung mit den von Armenien übernommenen internationalen Verpflichtungen verlaufen", geht aus einer Erklärung der EU-Führung hervor.[itar-tass/russland.RU]