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09-09-2004 Armenien
Irans und Armeniens Präsidenten für friedliche Beilegung des Karabach-Konflikts
Der armenische Staatschef Robert Kotscharjan und der iranische Präsident Mohammad Khatami haben sich für eine friedliche Beilegung des Karabach-Konflikts ausgesprochen. In diesem Jahr jährte sich das Ende der „heißen Phase" dieser Krise zum zehnten Mal.

Kotscharjan und Khatami würdigten direkte Kontakte zwischen den Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans und brachten ihre Hoffnung zum Ausdruck, diese Kontakte trügen zur schnellen und endgültigen Klärung der Streitfrage mit Rücksicht auf die heutigen Realitäten bei, damit der langfristige Frieden in der Region gewährleistet werde.

Durch die gegenseitige Annäherung der Interessen der Länder der Region kann laut Kotscharjan und Khatami eine günstige Atmosphäre für die Beilegung aller kaukasischen Konflikte geschaffen werden.

Die Situation um Berg-Karabach, eine armenische Enklave in Aserbaidschan, ähnelt einer Gratwanderung zwischen Krieg und Frieden. Nach dem Amtsantritt des aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew hat die Regierung in Baku ihre militärische Rhetorik verschärft. Es heißt, Aserbaidschans Armee könne die von der armenischen Seite besetzten Gebiete mit Gewalt zurückerobern. Aserbaidschan erklärt Bereitschaft, einen breiten Autonomiestatus der abtrünnigen Berg-Karabach-Republik zu gewähren, allerdings nur im Bestand des einheitlichen aserbaidschanischen Staates. Für Armenien und Berg-Karabach kommt aber die Änderung des Status der Region nicht in Frage. Mit allen anderen Lösungen sind die Armenier einverstanden. Sie akzeptieren etwa die Rückkehr der Flüchtlinge an ihren ständigen Wohnsitz, die Liquidierung des Latschin-Korridors, der Bergkarabach mit dem armenischen Kernland verbindet, die Wiederaufnahme abgebrochener Wirtschaftsbeziehungen usw. Bisher liegen die Positionen von Armeniern und Aserbaidschanern auseinander. Die Vermittlungsversuche der Minsker OSZE-Gruppe sind vorerst gescheitert.

Die Präsidenten Armeniens und des Iranhaben den Vertrag über die Kooperationsgrundlagen und -prinzipien unterzeichnet.

Wie ein Sprecher des armenischen Staatschefs mitteilte, unterzeichneten die Delegationen der beiden Länder außerdem ein Memorandum of Understandig mit Blick auf die Ergebnisse der fünften gemeinsamen Sitzung der armenisch-iranischen Regierungskommission. Unterzeichnet wurden auch ein Vertrag über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern für 2004 - 2007 und ein Verständigungsmemorandum über die administrative Kooperation zwischen den Zollbehörden Armeniens und des Iran.

Mit seiner jüngsten Visite in Eriwan erwiderte Khatami den Iran-Besuch seines armenischen Amtskollegen Kotscharjan im Dezember 2001. Der iranische Präsident sagte, seit der Ausrufung der Unabhängigkeit Armeniens sei die Zusammenarbeit zwischen Eriwan und Teheran zu einer neuen Etappe angetreten. Khatami brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, sein Eriwan-Besuch fördere den Ausbau der armenisch-iranischen Beziehungen in allen Bereichen.

Der Außenhandelsumsatz zwischen den beiden Ländern hat in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres 52,713 Millionen US-Dollar im Vergleich zu 45,746 Millionen im gleichen Zeitraum 2003 betragen.

Im Mai 2004 war der Vertrag über iranische Gaslieferungen nach Armenien und den Bau einer Pipeline zwischen Armenien und dem Iran abgeschlossen. Zurzeit wird über den Bau des Kadscharan-Tunnels und eines Wasserkraftwerks am Grenzfluss Araks zwischen Armenien und dem Iran aktiv diskutiert. (RIA)