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28-08-2004 Armenien
Dokumentation zum Verhältnis von Armenien zu Russland
Armenien ist ein strategischer Verbündeter Russlands im Südkaukasus sowie ein wichtiger Partner Russlands im Rahmen der Organisation des kollektiven Sicherheitsvertrags im Süden. Die Entwicklung der militärischen Zusammenarbeit wurde am 21. August 1992 aufgenommen,

als die Präsidenten Russlands und Armeniens einen Vertrag über den Rechtsstatus der auf dem Territorium Armeniens stationierten Streitkräfte Russlands unterzeichneten. Am 16. März 1995 signierten die Präsidenten beider Länder in Moskau einen 25-jährigen Vertrag über den russischen Militärstützpunkt auf dem Territorium Armeniens. Der Vertrag soll automatisch um weitere fünf Jahre prolongiert werden, wenn keine der Seiten dagegen sein wird.

Die Gesamtstärkte der russischen Militärangehörigen in Armenien beträgt gegenwärtig 2 500 Mann. Auf dem Territorium Armeniens ist außerdem die Gruppe „Armenien" des Föderalen Grenzschutzdienstes Russlands stationiert, die in Übereinstimmung mit einem zwischenstaatlichen Vertrag von 1992 die Grenze Armeniens mit der Türkei und Iran schützt.

Im September 2000 wurde eine Erklärung über das Verbündetenzusammenwirken unterzeichnet.

Im Januar 2002 trat ein Abkommen über die gemeinsame Planung des Streitkräfteeinsatzes im Interesse der Gewährleistung der gemeinsamen Sicherheit in Kraft.

Am 11. November 2003 unterzeichneten die Verteidigungsminister Russlands und Armeniens, S. Iwanow und S. Sarkissjan, in Jerewan einen Plan der militärischen Zusammenarbeit für das Jahr 2004 sowie zwei Protokolle, die die Stationierung und die Bereitstellung von Grundstücken für den 102. Russischen Militärstützpunkt vorsehen.

In Übereinstimmung mit den neuen Vereinbarungen werden die russischen Objekte in Gjumri flächenmäßig in einen militärischen Komplex zusammengeführt. Die zahlenmäßige Stärke des Personals des russischen Stützpunkts beträgt rund 3 000 Mann. Dies ist das größte Militärobjekt Russlands in Transkaukasien.

Russland hat 1994 eine entscheidende Rolle bei der Einstellung des bewaffneten Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach gespielt und erweist weiterhin seine Unterstützung bei der Regelung des Konflikts.

Russland bleibt weiterhin der führende Handelspartner Armeniens. Nach Angaben der Staatlichen Statistikbehörde Russlands stieg der Warenumsatz 2003 um 34,5 Prozent auf 203,3 Millionen Dollar. Gleichzeitig stieg der Export um 33,5 Prozent (wertmäßig auf 126,2 Millionen Dollar) und der Import um 36,2 Prozent auf 77,1 Millionen Dollar an.

Das Wachstum des russischen Exports wurde hauptsächlich durch die Lieferungen von Kernbrennstoff und Ausrüstungen für das Atomkraftwerk Armenien sowie von Energieträgern und Rohdiamanten gewährleistet. Beträchtlich ist der Export russischer Tabakwaren und Schokolade angestiegen. Gewachsen ist der Import von Aluminiumerzeugnissen, Alkohol, Obst und Gemüse aus Armenien.

Russland ist der größte Investor in Armenien. Der Gesamtumfang der Investitionen beträgt 180 Millionen Dollar. 2003 entfielen 40 Prozent aller Investitionen in Armenien auf Russland.

Nach Angaben des Nationalen Statistikamtes der Republik Armenien wurden von Russland im genannten Zeitraum 91,8319 Millionen in Armenien investiert. 68,4296 Millionen davon waren direkte Investitionen in den realen Wirtschaftssektor.

Gegenüber 2002 sind Russlands Investitionen faktisch um 92,2 Prozent gewachsen, während die direkten Investitionen auf das 9,73-fache gestiegen sind.

In Armenien sind mehr als 400 Unternehmen mit russischer Kapitalbeteiligung registriert.

Russland ist der größte Gläubiger Armeniens. Die Verschuldung der Republik gegenüber Russland beträgt rund 100 Millionen Dollar.

Die Verschuldung ist hauptsächlich infolge der russischen Kernbrennstofflieferungen für das Atomkraftwerk Armenien entstanden. Mehr als zehn Millionen Dollar schuldet Armenien der Gesellschaft Itera für Gaslieferungen aus Russland.

Im März 1999 unterzeichnete Russland ein Abkommen mit Armenien über die humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit dem 10. Jahrestag des verheerenden Erdbebens in Spitak. Gemäß diesem Abkommen wurde ein Teil der Verschuldung Armeniens im Rahmen von Staatskrediten gestrichen.

Im November 2002 wurde ein Regierungsabkommen über die Regelung der Verschuldung Armeniens in Höhe von 93,7 Millionen Dollar unterzeichnet. Gemäß dem Abkommen wurden fünf armenische Industrieobjekte - das Wärmekraftwerk Rasdan, der Betrieb Mars, das Forschungsinstitut für automatische Steuersysteme, das Forschungsinstitut für mathematische Maschinen und das Forschungsinstitut für die Werkstoffkunde - Russlands Eigentum.

Die zukunftsreichen Branchen der bilateralen Wirtschaftszusammenarbeit sind Werkzeugmaschinenbau, Elektronik, Gerätebau, Verkehrswesen, Maschinenbau, Nichteisenhüttenwesen, Produktion von Chemikalien sowie Industriekooperation und Beziehungen im Finanz- und Kreditbereich.

50 der insgesamt 89 Regionen Russlands pflegen Handelsbeziehungen mit Armenien.

In Russland leben rund zwei Millionen Armenier, es erscheinen armenische Zeitungen und es gibt armenische Schulen. 2000 wurde der Verband der Armenier Russlands gegründet.

Als ein positives Beispiel der Zusammenarbeit im Bildungswesen kann die Russisch-Armenische Universität gelten, an deren sechs Fakultäten rund 1200 Studenten studieren. Außerdem arbeiten elf Filiale russischer staatlicher und nichtstaatlicher Hochschulen in Armenien.

Unterzeichnet wurde ein Programm der kulturellen Zusammenarbeit für die Jahre 2003 bis 2005.

Im November 2001 fanden Tage der Kultur Armeniens in Russland statt, im April 2004 wurden Kulturtage Russlands in Armenien veranstaltet.

Im Juni 2004 nahm das Nationale Komitee für Fernsehen und Rundfunk Armeniens den Beschluss über die Bereitstellung einer Fernsehfrequenz für die Übertragung von Programmen des gesamtrussischen staatlichen Fernsehkanals „Kultura" auf Armenien.

Vorbereitet werden mehrere Abkommen auf dem Gebiet der Produktionskooperation, des Tourismus sowie der Förderung und des Schutzes von Investitionen u. a. (RIA)