russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



06-10-2006 Armenien
Staatsduma: Abkommen für Transitversorgung der Truppen in Armenien ratifiziert
Die Staatsduma hat am Freitag das Abkommen über den Transit von russischen Soldaten sowie Militärgerät durch Georgien ratifiziert. Das Dokument war im März 2006 in Sotschi unterzeichnet worden.



Werbung


Das Abkommen legt den geordneten Ablauf des Transports von Militärpersonal und Armeegüter fest, die zur materiell-technischen Versorgung des 102. russischen Militärstützpunktes nach Armenien verlegt werden sollen.

Laut Dokument kann der Transit per Auto, Flugzeug oder Bahn erfolgen.

Die Routen für Fahrzeugkolonnen beziehungsweise einzelne Fahrzeuge werden im Voraus von Georgien und Russland abgestimmt.

Russland verpflichtet sich dabei, georgisches Territorium, darunter auch den Luftraum, nicht zur Beförderung nuklearer, chemischer und biologischer Materialien sowie von Massenvernichtungswaffen und deren Komponenten und Träger zu nutzen.

Die Grenz- und Zollkontrolle der russischen Militärgüter erfolgt entsprechend georgischen Gesetzen. Georgien verpflichtet sich dabei, keine Zollgebühren, Steuern oder Lizenzabgaben zu erheben.

Das Abkommen soll garantieren, dass die Militärangehörigen und ihre Familien keine Waffen und Munition mit sich führen dürfen. Alle Waffen werden in speziellen Metallbehältern durch georgisches Territorium befördert. Das Abkommen gilt für fünf Jahre und kann nach Ablauf der Frist automatisch verlängert werden, wenn jede der Seiten keine Einwände erhebt.

Wie aus einem Gutachten des Duma-Ausschusses für die Angelegenheiten der GUS und Verbindungen mit Landsleuten hervorgeht, werden mit dem Abkommen völkerrechtliche Bedingungen für die Lebensversorgung und die Gefechtsbereitschaft des 102. russischen Militärstützpunktes in Armenien geschafft.

"Die Ratifizierung des Abkommens entspricht im Großen und Ganzen den nationalen Interessen Russlands in Transkaukasien", so das Gutachten. [ RIA Novosti ]