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27-06-2006 Armenien
OSZE-Prinzipien als Grundlage für weitere Karabach-Verhandlungen
Die von den Kovorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe vorgeschlagenen Prinzipien sind nach Ansicht Armeniens eine ernsthafte Grundlage für weitere Verhandlungen. Das geht aus einer Erklärung des armenischen Außenamtes hervor, die vom Informations- und Presseamt des Ministeriums an RIA Novosti übermittelt wurde.

Die Erklärung gilt einem Interview mit dem amerikanischen Kovorsitzenden, Matthew Bryza, in dem erstmals, wenn auch fragmentarisch, mögliche Prinzipien der Regelung des Karabach-Problems dargelegt werden.

Wie es in der Erklärung heißt, wurden in den OSZE-Vorschlägen Fragen eines Korridors zwischen Armenien und Berg-Karabach und des provisorischen Status von Berg-Karabach bis zum Referendum ausgeklammert. "Die Kovorsitzenden stellen erstmals fest, dass das Problem des Status von Berg-Karabach vom Volk dieser Region auf dem Wege eines Referendums geregelt werden soll und dass diese Frage von den Präsidenten bereits abgestimmt ist."

Die Meinungsunterschiede gelten der Reihenfolge der Beseitigung von Folgen des bewaffneten Konflikts in Berg-Karabach. Armenien hat im Unterschied zu Aserbaidschan seine Zustimmung den von den Kovorsitzenden in Bukarest unterbreiteten Vorschlägen gegeben.

Die Unbeständigkeit der Position Aserbaidschans zu diesen Elementen ist ein ernsthaftes Hindernis für Fortschritte bei den Verhandlungen, meint die armenische Seite. "Bei einer Fortsetzung einer solchen Politik wird Armenien darauf bestehen, dass Aserbaidschan direkte Verhandlungen mit Berg-Karabach führt", heißt es in der Erklärung. "Unabhängig von der Größe seines Militäretats wird Aserbaidschan das Volk Berg-Karabachs nie dazu zwingen können, auf sein Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung zu verzichten."

Der amerikanische Diplomat hatte am 23. Juni mitgeteilt, dass die in den Berg-Karabach-Konflikt verwickelten Seiten derzeit Punkte eines Rahmenabkommens erörtern. Diesem Dokument zufolge "sollen die armenischen Militäreinheiten die von ihnen kontrollierten Territorien Aserbaidschans verlassen".

Außerdem sieht das Abkommen eine Stationierung von Friedenskräften in dieser Region und eine internationale wirtschaftliche Unterstützung vor. "In der Endetappe soll ein Referendum über den künftigen Status von Berg-Karabach abgehalten werden", fügte er hinzu.

Die Kovorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe rufen die Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens auf, dieses Rahmenabkommen anzunehmen. "Dazu ist aber politischer Wille erforderlich", sagte der USA-Diplomat. [ RIA Novosti ]