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23-06-2006 Armenien
Ilcham Alijew: Verlust von Berg-Karabach für Aserbaidschan unannehmbar
Aserbaidschan wird nie der Abtrennung von Berg-Karabach zustimmen. Das erklärte der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew am Freitag in Bezug auf das umstrittene, mehrheitlich von Armeniern bewohnte Gebiet in Aserbaidschan. Alijew sprach bei der Studienabschlussfeier für die Absolventen der Höheren Militärschule "Gejdar Alijew".

"Wir können nie auf den Verlust unserer Territorien eingehen und werden die Abtrennung von Berg-Karabach von Aserbaidschan nicht genehmigen. Und das ist kein Gegenstand von Verhandlungen mit der armenischen Seite", betonte der Präsident.

"Nur die Wiederherstellung der territorialen Integrität Aserbaidschans und die Gewährleistung der Sicherheit der in der Region lebenden Völker können Gegenstand von Verhandlungen sein", fuhr Alijew fort.

"Die territoriale Integrität von Aserbaidschan wird von der UNO und von der ganzen Welt anerkannt, die ganze Welt erkennt Berg-Karabach als unveräußerlichen Teil von Aserbaidschan an - vom historischen, vom rechtlichen, vom politischen und von jedem anderen Standpunkt aus", betonte der Staatschef.

Das Haupthindernis für die Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen bzw. des Karabach-Konfliktes ist nach Auffassung des aserbaidschanischen Präsidenten die unbewegliche Position von Armenien. "Die Position von Aserbaidschan bei den Verhandlungen war immer sehr konstruktiv, ein weiterer Beweis dafür ist unser seit zehn Jahren währendes Festhalten am friedlichen Verhandlungsprozess. Bedauerlicherweise hindert uns die nicht konstruktive Position Armeniens daran, die Beilegung dieses Konfliktes durchzusetzen."

Die laufenden Verhandlungen hätten noch keine Ergebnisse gezeitigt, und die Mechanismen der internationalen Regelung würden der aserbaidschanischen Seite keinen Anlass zur Hoffnung geben, sagte Alijew. "In diesem Fall muss Aserbaidschan gewisse Änderungen an seiner Politik vornehmen."

"Aserbaidschan von heute ist ein sich stürmisch entwickelnder Staat und Armenien kann mit uns weder vom wirtschaftlichen noch vom politischen noch vom militärischen Standpunkt aus konkurrieren", fuhr Alijew fort. Er fügte hinzu, dass "Armenien keinerlei Entwicklungsmöglichkeiten hat und von allen internationalen und regionalen Projekten ferngehalten wird. Rund die Hälfte der Bevölkerung hat das Land verlassen."

Wie Alijew äußerte, ist in Aserbaidschan vor kurzem das Ministerium für Verteidigungsindustrie gebildet worden. Diese Behörde wäre nicht nötig gewesen, "hätten wir uns nicht im Kriegszustand befunden." Da aber der armenisch-aserbaidschanische bzw. Berg-Karabach-Konflikt noch ungelöst bleibe, sei beschlossen worden, in Aserbaidschan einen starken Militärindustrie-Komplex zu schaffen.

Alijew bemerkte ferner, dass sich das Militärbudget Aserbaidschans in diesem Jahr auf mehr als 700 Millionen US-Dollar beläuft und in Zukunft gesteigert werden soll. [ RIA Novosti ]