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06-05-2006 Armenien
Armeniens Parlamentschef und Vertreter des Europarates erörtern Kooperationsaussichten
Der armenische Parlamentspräsident, Artur Bagdasarjan, und der für politische Fragen zuständige Generalsekretär des Europarates, Jean-Louis Laurent, haben am Freitag in Jerewan Perspektiven der Kooperation zwischen Armenien und dem Europarat erörtert.

Nach Angaben der PR-Abteilung des armenischen Parlaments charakterisierten die Gesprächspartner die fünfjährige Mitgliedschaft Armeniens im Europarat als eine "Periode einer aktiven Arbeit und Kooperation, die es Armenien gestattete, den Weg vom Europarat in die Europäische Union abzustecken".

Bagdasarjan ging auf die Erfüllung der gegenüber dem Europarat übernommenen Verpflichtungen durch Armenien ein und sagte, dass in Armenien nach der Vervollkommnung der Verfassung auch das Wahlgesetz wie auch die Gesetzgebung im Gerichts- und Rechtssystem und im System der Organe der örtlichen Selbstverwaltung vervollkommnet wird.

Laurent sagte seinerseits, dass der Erfolg der demokratischen Reformen in Armenien vom Vorhandensein des politischen Willens und von der Schaffung einer entsprechenden Gesetzesgrundlage für die bevorstehenden gesamtstaatlichen Wahlen abhängen wird. [ RIA Novosti ]