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12-04-2006 Armenien
Armenien privatisiert Atomwirtschaft
Die Nationalversammlung Armeniens hat am Mittwoch in erster Lesung Änderungen am Gesetz über Energetik angenommen, die das Staatsmonopol in der Atomenergetik aufheben.

Wie Artur Bagdassarjan, Vorsitzender des armenischen Parlaments, mitteilte, hat die Regierung wesentliche Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen. Unter anderem wurde ein Punkt aufgenommen, wonach das Armenische Kernkraftwerk in der Stadt Mezamor Staatseigentum bleibt und keiner Privatisierung unterliegt.

Unter den anderen wichtigsten Änderungen hob Bagdassarjan den Punkt hervor, wonach der Bau eines neuen Kernkraftwerkes in der Republik in einem gesonderten Gesetz geregelt werden muss.

Am 1. März hatte das armenische Parlament die Abstimmung zum Gesetzentwurf über die Aufhebung des Staatsmonopols für Atomenergetik wegen Meinungsverschiedenheiten vertagt. Gegen die Annahme des Entwurfs traten die Oppositionsfraktionen sowie die Fraktion "Orinaz Jerkir" aus der regierenden Koalition auf.

Am 16. März fanden im Parlament die Anhörungen zum Thema der Energiesicherheit Armeniens statt, bei denen Energieminister Armen Mowsissjan erneut die Änderungen am Gesetz begründete. Entsprechend der Position der Regierung ist Armenien nicht in der Lage, mit eigenen Kräften ein neues Kernkraftwerk zu bauen. Dafür ist eine Beteiligung ausländischer Investoren notwendig. [ RIA Novosti ]