Antwort auf Geheimdienstvorwürfe: Russland setzt Nato-Vertretung ab November aus

Antwort auf Geheimdienstvorwürfe: Russland setzt Nato-Vertretung ab November aus

Russlands Außenminister Sergej Lawrow erläuterte Maßnahmen als Reaktion auf die Entscheidung der Nato, acht Mitarbeitern der russischen Ständigen Vertretung die Akkreditierung bei der Organisation zu entziehen. Russland wird die Arbeit seiner Vertretung bei der Nato ab dem 1. November aussetzen. Die Arbeit des Informationsbüros und der Nato-Militärmission in Moskau werden ebenfalls eingestellt. Um Russland zu kontaktieren, solle sich die Organisation nun an den russischen Botschafter in Belgien wenden.

„Als Ergebnis der zielgerichteten Schritte der Nato haben wir praktisch keine angemessenen Bedingungen für elementare diplomatische Aktivitäten, und als Reaktion auf die Nato setzen wir die Arbeit unserer ständigen Vertretung bei der Nato aus, einschließlich der Arbeit unseres obersten militärischen Vertreters. Wahrscheinlich ab dem 1. November, oder vielleicht dauert es noch ein paar Tage … Zweitens beenden wir die Nato-Militärmission in Moskau, die Akkreditierung ihres Personals wird zum 1. November dieses Jahres widerrufen. Drittens wird die Arbeit des Nato-Informationsbüros in Moskau, das der Botschaft des Königreichs Belgien angegliedert war, eingestellt“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit der Außenministerin von Guinea-Bissau, Susi Carla Barbosa. In „dringenden Angelegenheiten“ könne sich die Nato „an unseren Botschafter in Belgien wenden, der für die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und dem Königreich Belgien zuständig ist“, so Lawrow.

Zuvor hatte die Nato erklärt, sie reduziere die russische Mission von 20 auf 10 Personen, weil einige als Mitglieder der russischen Vertretung bei der Nato auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, die ausgewiesenen Diplomaten seien „nicht deklarierte Mitglieder des russischen Geheimdienstes“. Die Entscheidung zum Entzug der Akkreditierung beruhe auf eigenen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, und zu solchen äußere man sich nicht, erläuterte ein Nato-Sprecher.

Dem Kreml missfiel dieser Schritt gegen die „gewünschte Verbesserung der Beziehungen“.

„Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der Nato“, so Präsidentensprecher Dmitrij Peskow.

Der russische Außenminister legte jetzt nach. Moskau werde nicht länger so tun, als sei in naher Zukunft eine Änderung der Beziehungen zur Nato möglich. „Die Nato ist weder an einem gleichberechtigten Dialog noch an einer Zusammenarbeit interessiert.“

[hrsg/russland.NEWS]

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